All Stories
Follow
Subscribe to CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Vaatz/Kretschmer: Aufbau Ost braucht Masterplan zur Stärkung der Innovationskraft

Berlin (ots)

Der u.a. für den Aufbau Ost zuständige
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Arnold Vaatz MdB und der Berichterstatter für Forschung in den neuen
Ländern, Michael Kretschmer MdB, erklären zum Antrag „Die
Innovationskraft Deutschlands stärken – Zukunftschancen durch moderne
Forschungsförderung eröffnen“:
Wir fordern in Forschung und Entwicklung konzentrierte
Anstrengungen, um die neuen Länder voranzubringen. Mit dem Antrag
(Drs. 15/1696) hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen eigenen
Masterplan zur Stärkung der Innovationskraft vorgelegt, der bewusst
einen Schwerpunkt in den neuen Ländern setzt. Die Schere zwischen Ost
und West klafft immer weiter auseinander, sei es bei der
Arbeitslosigkeit oder bei der Wirtschaftskraft. Das hat gerade wieder
der Bundesländervergleich des Instituts der deutschen Wirtschaft
gezeigt.
Die Forschungsförderung des Bundes muss sich stärker auf die
Sondersituation im Osten einstellen. Erfolg haben vor allem die
Projekte der industriellen Gemeinschaftsforschung. Wir wollen, dass
für die Gemeinschaftsforschung jährlich 5 Prozent mehr Mittel
bereitgestellt werden. Das Exportverhalten ostdeutscher Betriebe ist
zu einer Stütze der industriellen Entwicklung im Osten geworden. Alle
forschungsintensiven Branchen konnten in den vergangenen Jahren
zweistellige Zuwachsraten im Export verzeichnen. Trotzdem kommen
bislang gerade einmal 4 Prozent des deutschen Exports an FuE-
intensiven Waren aus den neuen Ländern.
Außerdem fordern wir, geplante Kürzungen im Hochschulbau
zurückzunehmen, weil der Aufbau der Wissenschaftsinfrastruktur noch
nicht abgeschlossen ist. Mit 135 Millionen erfährt der Hochschulbau
für 2004 einen dramatischen Rückgang (Minus 12,7 %). Die geplante
Absenkung von heute 1,1 Milliarden Euro auf 760 Millionen Euro bis
2007 hat zur Konsequenz, dass z.B. in Sachsen drei große
Klinikvorhaben (Gesamtvolumen: 205 Millionen) sowie der begonnene
Neubau der Biologie an der TU Dresden ohne Bundesfinanzierung
auskommen müssen.
Die Bundesregierung ist aufgefordert, endlich tätig zu werden und
die Vorschläge der Union aufzunehmen.
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=7846

Kontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell

More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 07.11.2003 – 11:24

    Heinen: Künast betreibt weitere Politisierung der Verbraucher

    Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Veranstaltung im BMVEL „Vorbildliche Wirtschaft – Verbraucher auf dem Weg zu einem nachhaltigen Konsum“ erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestags- fraktion, Ursula Heinen MdB: Auch die gestrige Veranstaltung macht deutlich: Bundesministerin Künast sieht sich nicht als Ministerin aller Verbraucher, sondern nur einer bestimmten Gruppe von Verbrauchern, ...

  • 07.11.2003 – 10:56

    Reiche: SPD-Netzwerk soll Bulmahn bei Studiengebühren überzeugen

    Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Plänen der SPD-Bundestagsabgeordneten des Netzwerks Berlin zur Einführung von Studiengebühren erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Bildungsstaatssekretär Christoph Matschie hat sich bereits Anfang der Woche eine Rüge bei Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn für seine richtige Forderung nach ...