Lips: Wiederwahl Ursula von der Leyens sichert Handlungsfähigkeit der EU
Berlin (ots)
Stabilität der EU und Führungsstärke an der Spitze der Kommission von entscheidender Bedeutung
Das Europäische Parlament hat am heutigen Donnerstag Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips:
"Die Wiederwahl Ursula von der Leyens als Präsidentin der Europäischen Kommission sichert die Handlungsfähigkeit der EU. Die Stabilität der Gemeinschaft und die Führungsstärke an der Kommissionsspitze sind angesichts der enormen Herausforderungen unserer Zeit von entscheidender Bedeutung. Ursula von der Leyen hat Europa in ihrer ersten Amtszeit in eindrucksvoller Weise durch die COIVD-19-Pandemie navigiert. Sie steht für einen pro-europäischen, transatlantischen Kurs und hat die Ukraine von Anfang an entschieden unterstützt.
Europa braucht jetzt eine Politik der Entschlossenheit, der Vernunft und der bürgerlichen Mitte. Nur so wird sich die EU in einer unübersichtlich gewordenen Welt, die geprägt ist von einem harten Wettbewerb der Systeme, erfolgreich behaupten können.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt deshalb ausdrücklich, dass Ursula von der Leyen in ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament angekündigt hat, die Themen Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit sowie innere und äußere Sicherheit in den Mittelpunkt der künftigen Arbeit der Kommission zu stellen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert Ursula von der Leyen herzlich und wird ihre Arbeit an der Spitze der EU-Kommission weiterhin tatkräftig unterstützen."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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