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Heinen/Kaupa: Maßnahmen bei Alkopops der weiteren Entwicklung anpassen

Berlin (ots)

Anlässlich einer Gesprächsrunde „Alkopops“ am 9.
September 2004 mit Vertretern aus Handel und Industrie erklären die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula
Heinen MdB, und die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-
Bundestagsfraktion, Gerlinde Kaupa MdB:
Die Union wird die Wahl gezielter Maßnahmen zur Durchsetzung des
Kinder- und Jugendschutzes im Zusammenhang mit dem Verkauf von
Alkopops von der weiteren Entwicklung abhängig machen.
Unter Beobachtung steht insbesondere das Verhalten der Hersteller
bei Ausführung der Kennzeichnungspflicht für Alkopops und der Werbung
für alkoholische Getränke. Von Interesse ist auch, ob die Erhebung
der von der Union abgelehnten Sondersteuer eine Änderung der
Rezepturen der Mixgetränke bewirkt und welche Umstiegseffekte dieses
bei den Konsumenten nach sich zieht. Schließlich spielt auch die
Reaktion des Handels bei der Handhabung von Alkopops eine Rolle. Es
lassen sich sechs Wochen nach Inkraftreten der neuen Regelung noch
keine gesicherten Aussagen zu diesen Fragen treffen. Vereinzelte
Werbemaßnahmen und Äußerungen einiger Produzenten in den letzten
Wochen lassen den Eindruck zurück, daß es tatsächlich vorrangig
Jugendliche zur eigentlichen Zielgruppe der Produkte gehören. Die
Vorschriften des Jugendschutzes dürfen in dieser Weise nicht
konterkariert werden.
Für die Vertreter von Union und der Verbände von Handel und
Industrie ist der Jugendschutz ein übereinstimmend wichtiges
Anliegen. Beide Seiten haben betont, dass sie hierzu ihren Beitrag
leisten wollen. Bei einer Neuauflage des heutigen Treffens Anfang
nächsten Jahres werden wir die Entwicklung analysieren und über
notfalls notwendige zusätzliche Maßnahmen beraten.
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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