Nooke: Rot-Grün gefährdet kulturelles Erbe
Berlin (ots)
Zur Soforthilfe des Bundes für die Anna Amalia Bibliothek in Weimar erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU- Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Nooke, MdB:
Dass die Staatsministerin beim Bundeskanzler und Beauftragte für Kultur und Medien Soforthilfen in Millionenhöhe zur Verfügung stellt, wenn eine Weltkulturerbestätte in schlimmste Not gerät, ist auf jeden Fall gut gemeint. Doch wird zugleich der Eindruck erweckt, der Bund könne immerzu und sofort einspringen, und es sei auch immer Geld vorhanden.
Das ist das falsche Signal, und die Staatsministerin sollte sich nicht wundern, wenn das in der Haushaltswoche des Deutschen Bundestages kritisiert wird; ein Bewusstsein für den Wert unserer Kulturgüter und Verantwortungsgefühl wird damit ganz gewiss nicht gestärkt. Aber genau das muss ein Ziel verantwortungsvoller Kulturpolitik sein.
Zum anderen gebietet es die Situation, ehrlich zu sagen, dass die vier Millionen Euro Soforthilfe dem Kulturhaushalt an anderer Stelle entzogen werden.
Es ist nicht Kulturpolitik, das Programm Dach und Fach zur Sanierung immobilen Kulturgutes zu streichen und beim ersten Schadensfall das Fehlen einer Bundeshilfe zu beklagen.
Bei Investitionen zur Sicherung und Bewahrung des nationalen Kulturgutes und der Weltkulturerbestätten ist der Bund besonders in der Pflicht, doch unser kulturelles Erbes hat bei der rot-grünen Bundesregierung jahrelang kaum eine Rolle gespielt.
Mit Aktionismus ist dieses Versäumnis nicht wieder gutzumachen.
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