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Reiche/Fischer: Zukunftsfähiger Energiemix für Deutschland – Forschung darauf ausrichten

Berlin (ots)

Zur heutigen Debatte um die zukünftige
Energieforschungspolitik erklären die forschungspolitische Sprecherin
der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB, und der
zuständige Berichterstatter, Axel Fischer MdB:
Rot-Grün experimentiert seit 6 Jahren mit der Energieforschung.
Damit muss Schluss sein. Die einseitige Konzentration auf die hoch
subventionierte Markteinführung unrentabler erneuerbarer Energien bei
gleichzeitiger Vernachlässigung wesentlicher Forschungsbereiche ist
unverantwortlich.
Die teilweise chaotischen Zustände, großen Reibungsverluste und
unnötigen Verzögerungen bei der Entscheidung
energieforschungspolitischer Fragen durch Abstimmungsprobleme
zwischen Umwelt-, Wirtschafts- und Forschungsministerium müssen
beendet werden. Die Zuständigkeit für die Energieforschung gehört ins
Forschungsministerium, die Aktivitäten sind dort zu bündeln.
Mit dem Antrag „Energieforschung zukunftsfähig gestalten“ (BT-Drs.
15/4507) legt die CDU/CSU ein schlüssiges und zukunftsgerichtetes
Energieforschungskonzept vor. Der Energieforschung muss in der
Bundespolitik wieder das notwendige Gewicht eingeräumt werden, damit
dauerhaft ein sicheres und kostengünstiges System der
Energieversorgung in Deutschland gewährleistet werden kann.
Ziel ist die möglichst schnelle Rückkehr zu einer angemessenen
finanziellen Ausstattung der Grundlagenforschung. Möglichst alle
technologischen Optionen sind für die Zukunft offen zu halten.
Einzelne Forschungsbereiche dürfen nicht willkürlich ausgeschlossen
werden. Energieforschung muss sich an Fakten orientieren und nicht an
Ideologien. Nicht alles, was derzeit machbar erscheint, muss auch im
Sinne des Gemeinwohles sein.
Der von Rot-Grün betriebene Ausstieg aus der Kernforschung geht an
den wesentlichen Erfordernissen für den Forschungsstandort
Deutschland vorbei. Während in Finnland, China, weltweit Kraftwerke
neuen Typs gebaut werden und weitere Innovationen anstehen, steigt
Deutschland aus. Es dauert 10 Jahre bis Deutschland eingeholt hat,
was es jetzt bei der Kernforschung verpasst. Der Fadenriss ist
sichtbar und von Rot-Grün zu verantworten.
Die Forschung bei den Erneuerbaren Energien muss sich auf die
Verbesserung der Energieausbeute und die Wirtschaftlichkeit von
Anlagen konzentrieren.
Bei der Erforschung und Weiterentwicklung in
anwendungsorientierten Bereichen (Brennstoffzelle,
Sekundärrohstoffnutzung, Wärmenutzung Gebäude, Kraftwerkstechniken,
CO2-Abscheidetechniken) muss stärker als bisher ein Augenmerk auf
volkswirtschaftliche Sinnhaftigkeit und soziale Ausgewogenheit
einzelner Maßnahmen gelegt werden.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
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