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Vaatz: Clement leidet an Realitätsverlust

Berlin (ots)

Anlässlich der heute veröffentlichten
Arbeitsmarktzahlen erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Sprecher der Abgeordneten der neuen
Bundesländer, Arnold Vaatz MdB:
Weil gesamtdeutsch die Arbeitslosenzahlen im März im Vergleich zum
Vormonat um 41.000 auf 5 176 000 Arbeitslose zurückgegangen ist,
stellt Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement eine Trendwende auf
dem Arbeitsmarkt fest und erklärt, „dass wir den Zenit überschritten
haben“.
Die Bundesregierung nimmt damit nicht wahr, dass wir die höchste
jemals in der Bundesrepublik gemessene Arbeitslosigkeit in einem März
haben. Die Arbeitslosenquote stieg im Vergleich zum März 2004
bundesweit um 1,6 % und in Ostdeutschland um 1,4 %. Saisonbereinigt
hat sich die Arbeitslosenzahl im Vergleich zum Februar 2005
bundesweit um 92.000 und in Ostdeutschland um 17.000 erhöht.
Die Kommentierung von Clement zur neusten Arbeitsmarktstatistik
stellt daher eine unglaubliche Frechheit und Dreistigkeit dar und
verspottet die Sorgen der Leute. Die Bundesregierung hat nach einer
fast 7-jährigen Regierungszeit ihr Ziel, die Arbeitslosigkeit in
Deutschland signifikant zu senken, nicht nur verfehlt, sie hat das
Problem der Arbeitslosigkeit verschärft – besonders in
Ostdeutschland.
Der Realitätsverlust der Bundesregierung hat damit ein Maß
erreicht, für den es in der jüngeren Geschichte kaum ein Beispiel
gibt.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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