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Pofalla: Rot-Grün verursacht das größte gesamtwirtschaftliche Ungleichgewicht der Nachkriegszeit

Berlin (ots)

Zur Vorlage des Frühjahresgutachtens 2005 der
Forschungsinstitute erklärt der Stv. Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla, MdB:
Rot-Grün steht vor dem Scherbenhaufen ihrer ideologischen
Betroffenheitspolitik. Wir haben einen katastrophalen Arbeitsmarkt,
vollkommen zerstörte Staatsfinanzen und beim Wachstum tragen wir die
Rote Laterne in Europa.
Diese Bundesregierung hat das größte gesamtwirtschaftliche
Ungleichgewicht verursacht, das es in Deutschland seit Kriegsende
gegeben hat.
Die Wirtschaftsforscher haben die Kapitalismus-Kritik der SPD
durch harte Fakten in ihre Einzelteile zerlegt und nichts davon übrig
gelassen. Wenn in der Welt Wachstum und Arbeitsplätze entstehen wie
seit 30 Jahren nicht mehr und nur in Deutschland Stillstand herrscht,
liegt das nicht am System der Sozialen Marktwirtschaft, sondern an
den hausgemachten Problemen dieser Bundesregierung.
Es ist zudem zutiefst beschämend, dass Unternehmer innerhalb der
SPD unwidersprochen als „Taliban der deutschen Industrie“ bezeichnet
werden dürfen. Die SPD betreibt damit eine Radikalisierung
schlimmster Art.
Ich fordere den Bundeswirtschaftsminister daher auf, die Kräfte
der Vernunft innerhalb der Bundesregierung zu mobilisieren und eine
Politik durchzusetzen, die tatsächlich Arbeitsplätze schafft.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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