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Gröhe: 39,5 Millionen Menschen auf der Flucht - Bekämpfung von Fluchtursachen entscheidend!

Berlin (ots)

Zum diesjährigen Weltflüchtlingstag am 20. Juni
2005 erklärt der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe MdB:
Vor wenigen Tagen hat der ehemalige portugiesische Premierminister
António Guterres als 10. Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten
Nationen eines der schwierigsten Ämter innerhalb der Vereinten
Nationen angetreten. Wir gratulieren dem neuen Hochkommissar zu
seinem neuen Amt!
Weltweit suchen rund 39,5 Millionen Menschen nach Schutz und
Sicherheit vor Vertreibung und Verfolgung. Ein Drittel der weltweiten
Flüchtlingsbevölkerung sind Frauen und Kinder. Sie sind besonders
schutzbedürftig.
Als Leiter des VN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) ist António
Guterres insbesondere vor die Herausforderung gestellt, weltweit rund
17 Millionen Menschen, die außerhalb ihrer Heimatländer Schutz vor
kriegerischen Auseinandersetzungen und Menschenrechtsverletzungen
gesucht haben, internationale Hilfe zu leisten. Diese Menschen
unterliegen dem Rechtsschutz der Genfer Flüchtlingskonvention und
damit dem Mandat des UNHCR.
Weitere 20 bis 25 Millionen Menschen sind als so genannte
Binnenvertriebene auf der Flucht. Auch sie wurden aus ihren Häusern
und Heimatregionen vertrieben; sind vor Bürgerkriegen und inneren
Konflikten, wie Völkermord und Massenvergewaltigungen, geflohen. Sie
sind jedoch in ihren Heimatländern geblieben und rechtlich gesehen
deshalb keine Flüchtlinge. Grundsätzlich fallen sie nicht unter das
Schutzmandat von UNHCR.
Diesen Menschen muss verstärkt durch die internationale
Gemeinschaft geholfen werden. Regierungen sind nach internationalem
Recht dazu verpflichtet, den Menschen innerhalb ihres Staatsgebiets
Schutz zu gewähren. Deutschland ist gefordert, die Einhaltung von
internationalen Menschenrechtsstandards deutlich und kontinuierlich
anzumahnen. Um das Leid von Millionen von Flüchtlingen zu beenden,
ist die Bekämpfung von Fluchtursachen entscheidend. Präventiv muss
verhindert werden, dass es zu kriegerischen Auseinandersetzungen,
Völkermord und Unterdrückung kommt. Klartext gegenüber Staaten zu
sprechen, die Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land billigen, ist
nötig!
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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