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Nooke: Thierse kündigt kulturpolitischen Konsens

Berlin (ots)

Zur Äußerungen des Vorsitzenden des Kulturforums
der Sozialdemokratie, Wolfgang Thierse, zur Kulturpolitik erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im 
Deutschen Bundestag, Günter Nooke MdB:
Thierses Äußerungen entbehren jeder Grundlage. Er sucht Streit, wo
keiner besteht.
Gerade die Union hat ebenso knapp wie eindeutig festgestellt: 
Umsatzsteuerbefreiung und ermäßigter Mehrwertsteuersatz im Bereich 
Kunst und Kultur bleiben bei einer Unionsregierung erhalten.
Aber Thierse ist nicht an Inhalten interessiert, sondern nur an 
Populismus. Thierse kündigt mit seinen Äußerungen den bestehenden 
Konsens in kulturpolitisch wichtigen Fragen. Konsens aller Fraktionen
in der Enquete-Kommission waren auch die Verankerung von Kultur als 
Staatsziel im Grundgesetz sowie der Wille, die Arbeit fortsetzen zu 
können.
Der Bundestagspräsident sollte zwischen billigen Wahlkampfparolen 
und Realpolitik unterscheiden können.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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