Schockenhoff zu politischen Gesprächen in Vilnius und Moskau
Berlin (ots)
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit:
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Andreas Schockenhoff MdB, reist heute gemeinsam mit dem Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Karl-Georg Wellmann MdB, zu politischen Gesprächen nach Vilnius und Moskau.
In Vilnius werden sich die beiden Unionsabgeordneten über die litauisch-russischen Beziehungen, die Situation in Kaliningrad und über die dortige Einschätzung der Entwicklungen in Russland informieren. Zudem werden sie über die Perspektiven des EU-Verfassungsvertrages und Fragen der Aufnahmefähigkeit der EU beraten.
In Moskau (21.-23. 2.) stehen Fragen der inneren Entwicklung und Möglichkeiten zur Stärkung der russischen Zivilgesellschaft sowie außenpolitische Themen wie die Auseinandersetzung über das Nuklearprogramm des Iran, Möglichkeiten zur Fortsetzung des Nahost-Friedensprozesses und die Weiterentwicklung des Verhältnisses EU-Russland auf dem Programm.
Gesprächspartner werden u.a. der Vorsitzende der Staatsduma, Boris Gryslow, sein Stellvertreter, Oleg Morosow, die Vorsitzenden der Duma-Ausschüsse für Auswärtiges, Konstantin Kossatschow, für die Beziehungen zur GUS, Andrej Kokoschin, und für Europafragen, Andrej Klimow, der Sonderbotschafter für Nahost im russischen Außenministerium, Kalugin, der Ministerpräsident a.D. Michail Kassjanow, Vertreter verschiedener Nichtregierungsorganisationen (u.a. Memorial), Menschenrechtsgruppen und Oppositionsparteien (u.a. Jawlinskij, Ryschkow, Rogosin) sowie Spitzenbeamte des russischen Außenministeriums sein.
Herr Dr. Schockenhoff wird im Rahmen der Reise während einer Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Partei "Einheitliches Russland" zum Thema "Konservative Werte und soziale Reformen - Erfahrungen in Deutschland und Russland" eine Rede halten (Moskau, 21.2., 11 Uhr Ortszeit).
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