All Stories
Follow
Subscribe to CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Götz: 100 gute Tage für Städte, Gemeinden und Kreise

Berlin (ots)

Zu den ersten 100 Tagen der von Bundeskanzlerin Dr.
Angela Merkel geführten Großen Koalition erklärt der 
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter 
Götz MdB:
Kaum im Amt räumte die unionsgeführte Bundesregierung im Dezember 
2005 die im Rahmen der Hartz IV-Revision von der rot-grünen 
Vorgängerregierung beschlossene Rückzahlung in Höhe von rund 3 Mrd. 
Euro vom Tisch. Die Kommunen hatten damit endlich die notwendige 
Planungssicherheit für die Aufstellung ihrer Haushaltspläne.
Dieses Beispiel zeigt, dass die ersten 100 Tage der von 
Bundeskanzlerin Angela Merkel geführten Großen Koalition auch für die
Städte, Gemeinden und Landkreise überaus positiv verliefen. Die 
Botschaft an die Kommunen lautet: Wir halten Wort!
Wir wissen, dass Deutschland für die Bewältigung der großen 
gesamtgesellschaftlichen Aufgaben auf starke und handlungsfähige 
Kommunen angewiesen ist. Neben der Integration von Zuwanderern in 
unsere Gesellschaft, der städtebaulichen Anpassung an die 
demografische Entwicklung und dem Ausbau der Kinderbetreuung steht 
dabei auch der notwendige Ausbau und die Pflege der Infrastruktur des
Standorts Deutschland im Vordergrund.
Konnexität, Einnahmenverstetigung, Ausgabenentlastung, 
Verschlankung und Entbürokratisierung stehen deshalb im Zentrum 
unseres Handelns. Die ersten 100 Tage haben gezeigt, dass die 
Bundesregierung den Worten auch Taten folgen lässt.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon:  (030) 227-52360
Fax:      (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email:  fraktion@cducsu.de

Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell

More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 22.02.2006 – 15:53

    Götz: Innenminister Schäuble spricht den Kommunen aus der Seele

    Berlin (ots) - Zu den vom Bundesminister des Innern, Dr. Wolfgang Schäuble MdB, angestrebten höheren Hürden für Zuwanderer nach dem Vorbild der Niederlande, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Das vielfältige Bemühen in den Städten und Gemeinden für eine dauerhafte Integration von Migranten in unsere Gesellschaft muss auch vom Bundesgesetzgeber im ...

  • 22.02.2006 – 15:40

    Börnsen/Mißfelder: Deutscher Film mit neuer Vitalität

    Berlin (ots) - Zur Bilanz der der Berlinale 2006 äußerten sich der medien- und kulturpolitische Sprecher, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, und Philipp Mißfelder MdB: Die Berlinale 2006 ist eine Erfolgsstory des Deutschen Films. Dreimal Silber ist so gut wie Gold. Den Silbernen Bären erhielten drei deutsche Schauspieler, die sich mit ihren brillanten Leistungen gegen die internationale Konkurrenz ...

  • 22.02.2006 – 15:11

    Einladung zum Pressestatement

    Berlin (ots) - Liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit laden wir Sie ein zu einem Statement mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Dr. Norbert Röttgen MdB und dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Olaf Scholz MdB: Termin: Dienstag, 22.Februar 2006, 16:00 Uhr Thema: Heutige Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums Ort: ...