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Aigner/Willsch: Haushalt 2006 gibt Innovationssignal

Berlin (ots)

Anlässlich der Vorlage des Haushaltsentwurfs 2006
erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB, und der zuständige 
Berichterstatter, Klaus-Peter Willsch MdB:
Der Haushaltsentwurf 2006 ist ein wichtiges Innovationssignal. 
Trotz schwierigem finanzpolitischen Umfeld steigt der Etat des 
Bundesministeriums für Bildung und Forschung um 425 Mio. Euro 
gegenüber dem Entwurf 2005. Gegenüber dem im Sommer noch vom 
damaligen Finanzminister Eichel vorgelegten Entwurf ist dies noch 
einmal ein Plus von 211 Mio. Euro.
Der größte Teil des Aufwuchses geht in die Forschung. Das satte 
Plus von 369 Mio. Euro unterfüttert die Innovationspolitik auch 
finanziell. Hier liegt der Hauptunterschied zu früheren Jahren, in 
denen Innovationskampagnen vor allem verbalen Charakter hatten. Auch 
die schon versprochenen, aber bisher finanziell nicht abgesicherten 
Projekte "Pakt für Forschung" und "Exzellenzinitiative" werden nun 
auf eine sichere Basis gestellt.
Die Steigerung der Forschungsmittel ist trotz der schwierigen Lage
der öffentlichen Haushalte richtig, denn Forschung ist die Basis für 
Innovation und Innovation die Basis der Arbeitsplätze von morgen.
Die notwendigen Zwänge der vorläufigen Haushaltsführung werden 
zwar zu einer gewissen Verzögerung beim Mittelabfluss führen. Davon 
unbeeinflusst ist aber ohnehin die Fortführung begonnener Maßnahmen. 
Für neue Projekte kann den Projektträgern nach dem Ende der 
Berichterstattergespräche im März durch Herausgabe von "letters of 
intend" ein Beginn der Forschung vor Rechtskraft des Haushalts 2006 
ermöglicht werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet von den Ländern und vor 
allem auch von der Wirtschaft, dass sie das Signal aufnehmen und es 
mit eigenen Anstrengungen verstärken.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Fax:      (030) 227-56660
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