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Fromme: Haushaltsentwurf ein gutes Signal an die Heimatvertriebenen

Berlin (ots)

Anlässlich der Beschlussfassung des Bundeskabinetts
über den Etatentwurf für den Bundeshaushalt 2006 erklärt der 
Vorsitzende der Gruppe der "Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler"
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Der Entwurf des Bundeshaushalts 2006 sendet ein gutes Signal an 
all diejenigen, die sich, zumeist ehrenamtlich, für die Erhaltung des
deutschen kulturellen Erbes einsetzen.
Nach einem beispiellosen Kürzungsmarathon in den vergangenen 
sieben Jahren ist im Bereich der Kulturarbeit nach § 96 
Bundesvertriebenengesetz von der Bundesregierung unter Kanzlerin 
Angela Merkel ein gutes Zeichen gesetzt worden, indem rund eine 
Million Euro mehr im Etatentwurf für diesen wichtigen Aufgabenbereich
vorgesehen sind als im Bundeshaushalt des Jahres 2005.
Der Schwerpunkt der Erhöhung liegt auf der Haushaltsstelle 
"Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und 
Geschichte im östlichen Europa".
In den vergangenen sieben Jahren war der Haushalt des § 96 BVFG 
zum "Steinbruch" geworden. Standen im Bundeshaushalt des Jahres 1998 
noch 23,5 Millionen Euro für die Förderung der Kulturarbeit nach § 96
Bundesvertriebenengesetz zur Verfügung, so wurde dieser Bereich auf 
12,9 Millionen Euro im Haushalt des Jahres 2005 und damit um 45 % 
gekürzt.
Mit der Erhöhung im Etatentwurf für das Jahr 2006 hat die Union 
Wort gehalten und ein wichtiges Wahlversprechen erfüllt; den 
Kürzungsmarathon im Haushalt des § 96 BVFG zu beenden und den Ansatz 
wieder zu erhöhen.
Die Träger der Kulturarbeit nach § 96 BVFG erhalten durch diese 
Entscheidung der Bundesregierung wieder eine Perspektive und neuen 
Schub.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Telefon:  (030) 227-52360
Fax:      (030) 227-56660
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