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Siebert: Schaden von der Bundeswehr abwenden

Berlin (ots)

Zur heutigen Beratung über die Einsetzung des
Untersuchungsausschusses erklärt der verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB:
Wir begrüßen, dass der Vorschlag von CDU/CSU und SPD zur 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses breite Zustimmung gefunden 
hat. Es ist richtig, dass angesichts der im Raum stehenden Vorwürfe 
alle an einem Strang ziehen. Unser Ziel muss sein, durch eine 
schnelle und vorbehaltlose Aufklärung weiteren Schaden von der 
Bundeswehr abzuwenden. Bisher haben unsere Soldaten im 
Auslandseinsatz ihre Aufgaben mit Bravour bewältigt und sich 
international einen sehr guten Ruf erworben. Wir dürfen nicht 
zulassen, dass die Leistung unserer Soldaten durch etwaige Vergehen 
von einzelnen oder durch unaufgeklärte Vorwürfe geschmälert werden. 
Wir laden deshalb ausdrücklich auch die Fraktionen der Opposition 
ein, sich konstruktiv an der Gestaltung des Ausschusses und damit an 
der Klärung der Vorwürfe zu beteiligen.
Das gilt auch hinsichtlich der neuen Vorwürfe. So lange nicht das 
Gegenteil bewiesen ist, gehen wir auch hier davon aus, dass es sich 
um das Fehlverhalten von einzelnen Soldaten und nicht der Bundeswehr 
insgesamt handelt. Ein solches Verhalten können wir in der Bundeswehr
nicht dulden. Ich bin Minister Dr. Jung dankbar, dass er die Vorwürfe
schnell und vorbehaltlos aufklären will.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Telefon:  (030) 227-52360
Fax:      (030) 227-56660
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