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Börnsen: Das UNESCO-Abkommen zur Sicherung der kulturellen Vielfalt garantiert nationale Kulturpolitik

Berlin (ots)

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Deutschen
Bundestages über das Gesetz zum UNESCO-Abkommen über dem Schutz der 
kulturellen Vielfalt erklärt der kultur- und medienpolitische 
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) 
MdB:
Kultur ist mehr als die Summe der schönen Künste. Sie umfasst 
Lebensformen, Wertesysteme, Traditionen und Überzeugungen. Jedes Land
hat eine unverwechselbare, eigene Kultur. Diese Eigenständigkeit zu 
bewahren, ist das Ziel der UNESCO-Konvention zum Schutz der 
kulturellen Vielfalt.
Denn die Sicherstellung der Pluralität der Kulturen ist eine der 
wesentlichsten Voraussetzungen zum zivilisatorischen Wachstum. Eine 
Nivellierung der Kulturenvielfalt, ihre Homogenisierung ist nicht der
Weg zu Frieden und Dialog.
Die Zustimmung zu diesem UNESCO-Übereinkommen ist auch die 
Anerkennung des Rechts eines jeden Mitgliedstaates auf eine 
eigenständige Kulturpolitik. Die Ablehnung hingegen führt zu einer 
auch im Kulturbereich unaufhaltsamen Liberalisierung. Das Abkommen 
ist die Antwort der um die eigene Kultur besorgten Staaten auf die 
Mechanismen des GATS-Abkommens, das die Kulturschaffenden allein den 
Regularien des internationalen Marktes aussetzen würde. Eine 
nationale Kulturförderung unserer Theaterlandschaft, unserer Opern, 
Orchester, der Rundfunkanstalten, des Films würde unzulässig. Auch 
ARD und ZDF wären in ihren Existenzen gefährdet.
Nicht nur Deutschland würde verarmen, sondern insbesondere die 
kleinen, entwicklungsschwachen Länder, die den wenigen weltweit 
dominierenden global playern im Wettbewerb unterliegen und ihre 
kulturelle Individualität verlieren würden.
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt, dass die 
Bundesregierung durch Staatsminister Bernd Neumann MdB die 
Ratifizierung dieser Konvention in hohem Tempo vorangebracht hat und 
dass sie im März 2007 in Kraft treten wird. Die Europäische 
Gemeinschaft und mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten haben ihre 
Ratifikationsurkunden hinterlegt. Auch in Deutschland konnte über die
Parteigrenzen hinweg eine Allianz für die kulturelle Vielfalt 
geschmiedet werden. Mit dem heutigen Beschluss des Deutschen 
Bundestages ist ein wesentlicher Schritt zur Sicherung und Achtung 
der Kulturen weltweit erfolgt.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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