Hüppe: Arbeitsmarktchancen für schwerbehinderte Menschen verbessern
Berlin (ots)
Anlässlich der 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen am 9. März 2007 im Deutschen Bundestag erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Die Union will die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen stärker bekämpfen. Wir ziehen damit die Konsequenzen daraus, dass der Aufschwung am Arbeitsmarkt bei schwerbehinderten Menschen bisher nicht ausreichend angekommen ist. Während die Zahl aller Arbeitslosen um über 16 Prozent sank, verringerte sie sich für schwerbehinderte Menschen nur um 1,3 Prozent. Trotz des leichten Rückgangs um rund 2.300 waren im Februar 2007 gegenüber dem Vorjahresmonat damit immer noch 171.160 Schwerbehinderte arbeitslos. Hinzu kommen noch die schwerbehinderten Menschen aus den 69 Optionskommunen, die von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit nicht erfasst werden.
Jeder möchte entsprechend seiner Leistungsfähigkeit, seinen Qualifikationen und Interessen arbeiten. Unternehmen sollen schwerbehinderte Menschen am Arbeitsplatz im Betrieb verstärkt kennen lernen können.
Hier setzen die Verbesserungen des von der Koalition entworfenen Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen an. So erhalten Arbeitgeber länger Eingliederungszuschüsse für ältere Schwerbehinderte, die es besonders schwer am Arbeitsmarkt haben. Daneben müssen Unternehmen bisher Eingliederungszuschüsse zurückzahlen, falls ein Arbeitsverhältnis frühzeitig endet. Diese Regelung führte dazu, dass Unternehmen erst gar nicht einstellten. Deshalb sieht der Gesetzentwurf vor, dass in Zukunft diese Rückzahlungspflicht entfällt. Von der neuen Regelung werden nicht nur Ältere, sondern alle Altersgruppen profitieren. Gerade für junge Leute ist es wichtig, dass sie Ihre berufliche Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen können und nicht schon in der beruflichen Einstiegsphase lange arbeitslos sind.
Unser Ziel ist, umfassend die Beschäftigungschancen für schwerbehinderte Menschen zu erhöhen. Im Bereich von Hemmnissen bei der Einstellung von schwerbehinderten Menschen verbessern wir die Situation für die Betroffenen.
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