Börnsen/Michalk: Urteil schafft Klarheit
Berlin (ots)
Zum Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zum Bau der Waldschlößchenbrücke im UNESCO-geschützten Elbtal von Dresden erklären der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, und die zuständige Berichterstatterin Maria Michalk MdB:
Das Urteil der Oberverwaltungsgericht Bautzen für den Bau der Brücke beendet einen komplizierten Rechtsstreit. Nach dem Richterspruch muss Dresden nun die Bauaufträge erteilen und das Bauvorhaben rasch umsetzen. Dies bedeutet einerseits eine Stärkung des demokratischen Willens der Bevölkerung in Dresden, die sich in einem Bürgerentscheid im Februar 2005 mehrheitlich für den Bau der Brücke über das UNESCO-geschützte Elbtal ausgesprochen hatte. Andererseits ist mit dem Urteil die grundsätzliche Frage des Umgangs mit unserem Weltkulturerbe unter den Erfordernissen unserer modernen Zeit nicht gelöst. Dieses hohe Gut bedarf weiterhin einer sensiblen Vorgehensweise. Alle beteiligten Seiten sollten sich daher parallel für den Erhalt desselben einsetzen.
Darüber hinaus zeigt das schwierige Verfahren um die Waldschlößchenbrücke, dass es höchste Zeit ist, für zukünftige Projekte Klarheit darüber zu schaffen, wie aktuelle gesellschaftliche Ansprüche und Weltkulturerbe vereinbart werden und bessere Möglichkeiten des Dialogs gefunden werden können.
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