Hüppe: Weltweit Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken
Berlin (ots)
Anlässlich der Unterzeichnung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte behinderter Menschen durch Deutschland am 30.03.2007 erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Rechte behinderter Menschen müssen weltweit gestärkt werden.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen nahm im Dezember 2006 das Übereinkommen über die Rechte behinderter Menschen an. Damit war der Startschuss für die Unterzeichnung durch die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen gegeben. Am 30.03.2007 wird Deutschland neben 14 weiteren europäischen Staaten das Übereinkommen unterzeichnen. Bis das Übereinkommen in Deutschland geltendes Recht wird, ist allerdings zunächst das Gesetzgebungsverfahren mit Beteiligung von Bund und Ländern durchzuführen.
Für die Union sieht Deutschland bei der Unterzeichnung und Umsetzung des Übereinkommens auch eine Vorbildfunktion. Auch wenn in Sachen Rechte behinderter Menschen in Deutschland noch längst nicht alles erreicht ist, so ist der Aufholbedarf in vielen Ländern der Welt weitaus größer. Es geht also auch um den Schutz der weltweit schätzungsweise über 600 Millionen behinderten Menschen, von denen 70 Prozent in Entwicklungsländern leben. Weniger als ein Prozent der Menschen mit Behinderungen können beispielsweise nach Angaben des Deutschen Behindertenrates in vielen Ländern die Schule besuchen.
Behinderte Menschen müssen in der ganzen Welt gleichberechtigt und gemeinsam mit nicht behinderten Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können und nach ihren Fähigkeiten, Leistungen und Interessen gefördert werden. Dieses Bild von Behinderung findet sich auch in dem Übereinkommen wieder. Die Union wird sich deshalb für ein zügiges Umsetzungsverfahren einsetzen. Erst im Gesetzgebungsverfahren wird sich allerdings zeigen, welche konkreten Auswirkungen sich bei der Ratifizierung des Übereinkommens für behinderte Menschen in Deutschland ergeben. Wichtig für die CDU/CSU-Fraktion ist, dass die Menschen mit Behinderung beim Umsetzungsprozess beteiligt werden.
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