MDR-Reihe „exactly“ zum Thema „Unter Beschuss - Gewalt und Rassismus bei der Polizei“
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Leipzig (ots)
Hat das Fehlverhalten bei Polizistinnen und Polizisten zugenommen? Und wie kann dieses transparenter gemacht werden? Diesen Fragen geht die MDR-Reportagereihe „exactly“ nach. Das MDR-Team begleitet Polizistinnen und Polizisten, spricht mit Opfern von Polizeigewalt und fragt nach Lösungsansätzen. Diese sind Thema im „exactly“ ab 12.06.2023 auf dem YouTube-Kanal „MDR Investigativ“ und bei „Exakt – Die Story“ am Mittwoch, 21.06.2023, 20.45 Uhr im MDR-Fernsehen sowie in der ARD-Mediathek.
Die Polizei gehört nach Feuerwehrleuten, Pflegekräften und Ärzten immer noch zu den angesehensten Berufsgruppen in Deutschland. Doch in den vergangenen Jahren wuchs die Zahl der Menschen, die kein Vertrauen mehr in die Institution Polizei haben.
„Rechtsextreme Chatgruppe bei der Frankfurter Polizei“, „Rassistische Chats in Sachsen-Anhalt“, „Kölner Polizisten prahlen mit Gewaltexzessen“ – das sind nur einige der Schlagzeilen, die Zweifel an der Integrität der Polizei aufkommen lassen.
Studien belegen inzwischen, dass die deutsche Polizei ein strukturelles Rassismus- und Gewaltproblem hat. Rechtsextreme, rassistische und sexistische Inhalte werden in internen Chats geteilt. Und es gibt zahlreiche Vorwürfe, dass Polizisten und Polizistinnen aufgrund rassistischer Einstellungen zielgerichtet Personenkontrollen durchführen. Darian Okakpu zog vor drei Jahren von London nach Dresden, um an der TU zu promovieren. Zwanzigmal sei er seitdem Opfer von Gewalt in der sächsischen Landeshauptstadt geworden. Von der Polizei fühlte er sich im Stich gelassen. Teilweise hätten sich Beamte gesträubt, Anzeigen nach rassistischen und homophoben Übergriffen aufzunehmen und damit Ermittlungen verschleppt.
Zu Wort kommt auch Torsten Hahnel, der bei einer Demonstration in Merseburg Opfer von Polizeigewalt geworden sei. Das Verfahren gegen den Beamten wurde mittlerweile eingestellt. 101 Ermittlungsverfahren wegen „Körperverletzung im Amt“ gegen 187 Polizeibeamte wurden in Sachsen-Anhalt 2022 zur Anzeige gebracht. Die Dunkelziffer ist vermutlich deutlich höher. Denn wer Polizistinnen und Polizisten wegen "Körperverletzung im Amt“ anzeigt, müsse laut Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk mit einer Gegenanzeige wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt rechnen.
Auch deswegen werden die Forderungen nach unabhängigen Beschwerdestellen und nach mehr Transparenz bei der Polizei lauter. Georg Maier (SPD), Thüringischer Innenminister, spricht sich für mehr Fehlerkultur und gegen eine Wagenburg-Mentalität in der Polizei aus. Der Film fragt nach, was die Polizei gegen Racial Profiling und Gewalt tut.
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