MONITOR
Donnerstag, 26. April 2001, 21.00 Uhr /Das Erste
Köln (ots)
MONITOR: Bundesrechnungshof kritisiert geplante Beschaffung des neuen Bundeswehr-Transportflugzeuges Airbus A400M
Der Bundesrechnungshof kritisiert in einem Prüfbericht die geplante Beschaffung von 73 Airbus A400M-Flugzeugen für die Bundeswehr als "unwirtschaftlich". Dies berichtet das ARD-Magazin MONITOR heute Abend, 21.00 Uhr im Ersten.
Rund 40 Milliarden Mark werde die Beschaffung und der Betrieb der Airbus A400M kosten, stellt der Bundesrechnungshof in seinem Bericht vom 14.3.2001 fest, der MONITOR vorliegt. Allein die Beschaffungskosten von 15 Milliarden DM überstiegen die im Verteidigungshaushalt dafür vorgesehene Summe um 5 Milliarden Mark.
"Angesichts der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nur 10 Milliarden Mark", bewertet der Bundesrechnungshof, "besteht keine ausreichende Grundlage für Vertragsverhandlungen mit einer Stückzahl von 73 A400M."
Im Vergleich zur derzeitigen Transportkapazität bedeute die Beschaffung von 73 Flugzeugen "eine Vervierfachung der Lufttransportleistung, für die keine nachvollziehbare Bedarfsrechnung vorliegt", so der Prüfbericht.
Der Bundesrechungshof fordert die Beschaffung auf rund 40 Flugzeuge zu beschränken. Allein dadurch ließen sich 6 Milliarden DM einsparen. Insgesamt stellen die Prüfer im Bereich Lufttransport der Bundeswehr ein Einsparpotential von nicht weniger als 17,5 Milliarden DM fest. Zudem solle, so der Bundesrechnungshof, erneut das russisch-ukrainische Transportflugzeug Antonov AN-7X in die Beschaffungsüberlegungen mit einbezogen werden. Verteidigungsminister Scharping lehnt dies bislang ab. Doch laut Bundesrechnungshof stelle ein Vergleich der Leistungsdaten "die technische Überlegenheit der AN-7X heraus." Zudem sei das Flugzeug sowohl in der Beschaffung als auch im Betrieb deutlich billiger.
Insgesamt kommt der Bundesrechnungshof in seinem Prüfbericht zum Schluss:
"Die bisherige Festlegung auf das Flugzeugmuster A400M ist nicht schlüssig, die hohe Stückzahl von 73 Luftfahrzeugen nicht nachvollziehbar und der rein militärische Betrieb nicht wirtschaftlich."
Angesichts der Haushaltslage fordert auch der SPD-Politiker Volker Kröning, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, in der MONITOR-Sendung eine Reduzierung der Beschaffung "auf 35 bis 40 Flugzeuge".
Auf Anfrage von MONITOR erklärt das Bundesverteidigungsministerium, man "wertet die Feststellungen und Empfehlungen des Bundesrechnungshofes derzeit aus."
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