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MONITOR: Bundeswehr bildete usbekische Offiziere aus – Rüstungsexporte nach Usbekistan genehmigt - Amnesty International fordert Aussetzen der militärischen Zusammenarbeit

Köln (ots)

Köln, 19. Mai 2005 - Die Bundeswehr bildete
usbekische Offiziere aus. Mindestens 78 usbekische Soldaten wurden
bereits in Deutschland geschult. Das berichtet das ARD-Magazin
MONITOR in seiner heutigen Sendung (Das Erste, 21.45 Uhr). Zwei
dieser hochrangigen Militärs wurden nach ihrer Ausbildung Generäle
der usbekischen Armee. Ob die in Deutschland qualifizierten Soldaten
an dem Massaker unter Zivilisten in Andischan beteiligt waren, sei
dem Bundesministerium für Verteidigung auf Anfrage von MONITOR
bislang nicht bekannt.
Wie MONITOR weiter berichtet, genehmigte die Bundesregierung im
Jahr 2000 eine Lieferung von Herstellungsausrüstung für
kleinkalibrige Munition aus der Bundesrepublik nach Usbekistan. Im
Jahr 2001 wurde die Ausfuhr von Revolvern und Pistolen in hoher
Stückzahl genehmigt. Im gleichen Jahr erlaubte die Bundesregierung
den Export von Herstellungsausrüstung für Handfeuerwaffen und
Munition nach Usbekistan.
Die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty
International, Barbara Lochbihler, sagte gegenüber MONITOR: „Wir
fordern die Bundesregierung auf, die militärische Zusammenarbeit des
Bundesverteidigungsministeriums mit dem usbekischen Militär bis auf
Weiteres auszusetzen“. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte bei
seinem Besuch in Usbekistan im Oktober 2004 angekündigt, die
Zusammenarbeit mit Präsident Islam Karimov weiter voranzutreiben. Der
Bundeskanzler lobte Präsident Karimov für seinen Kampf gegen den
internationalen Terrorismus. Barbara Lochbihler hält der
Bundesregierung vor, die Lage in Usbekistan „falsch eingeschätzt“ zu
haben. Amnesty International habe die Bundesregierung noch vor kurzem
gedrängt, die Repressionen in Usbekistan in einer Erklärung zu
verurteilen. Dies sei jedoch „aus politischen Gründen“ unterlassen
worden.
Rückfragen
WDR-Pressestelle, Annette Metzinger, Telefon 0221/220-2770, -4605
Redaktion Monitor, Mathias Werth, Telefon 0221/220-3124, -3125, -3126

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