FZ: Mysteriös wie Koch und Köhler
Kommentar der Fuldaer Zeitung zum Rückzug von Hessens Finanzminister Karlheinz Weimar
Von Bernd Loskant
Fulda (ots)
Wieder so ein Rückzug, der völlig unerwartet kommt, viele Fragen unbeantwortet lässt - und von einem sonderbaren Amtsverständnis zeugt: Karlheinz Weimar hatte sich noch im vergangenen Jahr für eine volle Legislaturperiode als Finanzminister vereidigen lassen - und wirft nach nicht einmal der Hälfte der Wegstrecke das Handtuch. Wie sein enger Weggefährte Roland Koch, wie der zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler. Warum? Weimar weiß, dass ein Rücktritt mit der lapidaren Begründung "Man muss wissen, wann's gut ist" Anlass zu Spekulationen gibt. Amtsmüdigkeit allein darf auch für den dienstältesten Finanzminister der Republik kein Grund sein, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Umso unverständlicher ist es, dass der 60-Jährige, der die Früchte seines gerade vorgelegten Sparhaushalts noch hätte ernten können, die Wähler im Dunkeln lässt. Dass die Chemie zwischen ihm und dem designierten Koch-Nachfolger Volker Bouffier nicht stimmt, ist unwahrscheinlich. Beide verbindet eine langjährige Freundschaft, die schon zu Junge-Union-Zeiten begann. Vielleicht doch gesundheitliche Gründe? Im Frühjahr 2008 wurde ihm ein Tumor an der Prostata entfernt, danach wirkte er angeschlagen. Auf seiner Haben-Seite in Hessen steht auf jeden Fall eine solide, unspektakuläre Haushaltspolitik. Unauffällig wie ein biederer Buchhalter hat er mehr als zehn Jahre die hessischen Finanzen verwaltet. Dass er das Land dabei immer tiefer in den Schuldensumpf sinken ließ, ist nicht ihm allein anzulasten. Überhöhtes Anspruchsdenken und eine verantwortungslose Ignoranz gegenüber den nächsten Generationen, die die Schulden bezahlen müssen, hat über Jahrzehnte hinweg die Finanzpolitik der ganzen Republik bestimmt. Bouffier hat jetzt die Chance, nach dem Rückzug von Koch, Lautenschläger und Weimar einen klaren Schnitt zu machen. Allerdings darf bezweifelt werden, dass der selbst in die Jahre gekommene (Noch-)Innenminister den Generationswechsel einleiten wird. Vielleicht schlägt dadurch jetzt wenigstens die Stunde eines Finanzexperten aus Osthessen: Der Fuldaer Landtagsabgeordnete und ehemalige Finanzstaatssekretär Walter Arnold hat Weimar schon einmal als Minister vertreten, als dieser wegen seiner Krebs-Behandlung wochenlang ausfiel. Arnold, der genauso alt ist wie Weimar, stünde zumindest für Kontinuität - was in Krisenzeiten ja nicht das Schlechteste ist. Zu beneiden wäre er ob des Schuldenbergs von fast 40 Milliarden Euro aber nicht.
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