Politische Lenkungswirkung auf die Elektromobilität: Klare Maßnahmen für eine nachhaltige und zukunftsfähige Green Economy
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Die Elektromobilität steht im Zentrum der Diskussionen über eine nachhaltige Zukunft und die Gestaltung einer Green Economy. Angesichts dieser Bedeutung betont der Bundesverband eMobilität die entscheidende Rolle der Politik bei der Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Energie- und Verkehrswende, die nicht nur ökologische sondern auch ökonomische Vorteile mit sich bringt.
Der Bundesverband eMobilität fordert daher die Politik auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die notwendigen Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität inklusive der Ladeinfrastruktur entschlossen voranzutreiben. Nur durch eine konsequente Entfaltung politischer Lenkungswirkung können wir die Herausforderungen der Zukunft meistern und eine nachhaltige Mobilität sicherstellen, die zugleich Arbeitsplätze schafft, die Wertschöpfung steigert, den Wohlstand fördert und die Umwelt schützt.
Ein Kommentar von BEM-Vorstand Christian Heep zur politischen Lenkungswirkung auf die Elektromobilität:
Klare Maßnahmen für eine nachhaltige und zukunftsfähige Green Economy
Die Elektromobilität steht im Zentrum der Diskussionen über eine nachhaltige Zukunft und die Gestaltung einer Green Economy. Angesichts dieser Bedeutung betont der Bundesverband eMobilität die entscheidende Rolle der Politik bei der Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Energie- und Verkehrswende, die nicht nur ökologische sondern auch ökonomische Vorteile mit sich bringt.
Eine zentrale Frage, die die politische Debatte prägt, ist die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen, die Stärkung der Wertschöpfung und die Förderung des Wohlstands durch eine verstärkte Investition in die Neue Mobilität und damit verbundene Technologien. Es macht keinen Sinn, weiterhin auf fossile oder tradierte Geschäftsmodelle zu setzen, diese politisch zu bevorzugen und auch noch zu fördern und zu subventionieren, während gleichzeitig die finanziellen Mittel für zukunftsfähige Geschäftsmodelle in einer sich international etablierenden und zukunftsfähigen Green Economy begrenzt sind oder Kürzungen und Streichungen erfahren. Wie jüngst zum Beispiel bei der Abschaffung der Förderung von eAutos geschehen und als Argument dafür u.a. Sparmaßnahmen auf Basis des KTF-Urteils zu bemühen. Das ist eine unglaubliche Farce und schadet der Glaubwürdigkeit von Politik auf nationaler und europäischer Ebene. Insbesondere hat dies negative Auswirkungen auf die generelle Investitionsbereitschaft von und in Unternehmen, setzt völlig falsche Zeichen und hat rein gar nichts mit Planungs- und Investitionssicherheit zu tun. Wir müssen dringend strategische Investitionen in die Zukunft tätigen und zwar mindestens in dem Maße wie alle fossilen und rückständigen Subventionen asap abgeschafft werden. Bei über 200 Milliarden klimaschädlicher Subventionen pro Jahr sind diese Finanzmittel in der Green Economy deutlich besser und sozial gerechter aufgehoben.
Insbesondere das FDP-geführte Verkehrsministerium unter Volker Wissing trägt mit seiner Blockadehaltung in Bezug auf das Tempolimit, seiner eFuel- und Wasserstoffträumereie und der Abkopplung seiner Sektoren massiv dazu bei, unsere Klima- und Umweltziele nicht zu erreichen sowie den Technologiestandort Deutschland im internationalen Vergleich vor die Wand zu fahren. Auf Oppositionsseite steuern Friedrich Merz und Markus Söder in die gleiche Richtung und erweisen der Wirtschaft einen Bärendienst. Wir sollten hin und wieder den Blick in die Vergangenheit richten: Deutschland war in einigen Branchen im Bereich der Green Economy bereits Weltmarktführer, Leitanbieter und Exportweltmeister. U.a. durch politische Fehlentscheidungen der Vorgängerregierung haben wir über 120.000 Arbeitsplätze in der Photovoltaik verloren, ca. 40.000 Arbeitsplätze in der Windindustrie, bei der Batterieproduktion spielen wir nur eine kleine Rolle, bei eBussen und auch bei eAutos ist China auf der Überholspur und bei vielen anderen Branchen sieht es leider nicht viel besser aus. Stattdessen haben wir uns mit gerade einmal 20.000 Arbeitsplätzen in der Kohleindustrie beschäftigt und den Konzernen Milliarden dafür gegeben, dass sie aus einer Technolgie aussteigen, die sie selbst nicht weiter betreiben wollten, die klima- und umweltschädlich ist und zudem auch noch die Integration Erneuerbarer Energien im Netz eher behindert. Das ist wahrlich keine Zukunftspolitik sondern maximal eine sehr transparente Klientelpolitik. Das können und sollten wir uns aber nicht mehr leisten, wenn wir international nicht noch weiter an Bedeutung verlieren wollen.
Wir können das doch und haben vieles davon auch hier erfunden, ermöglicht und auf den Markt gebracht. Allein die Unternehmen im Bundesverband eMobilität stehen für eine innovative Zukunftsbranche, die in der Lage ist ganz viele unserer Prozesse und Anforderungen besser zu machen und mit deutlich weniger Impact zu ermöglichen. Wann verstehen die politischen Entscheider endlich, dass in der Green Economy unglaubliche Potenziale stecken..? Aus Sicht der FDP und der CDU bedeutet dies bei einer reinen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung nichts anderes als ein klares Bekenntnis zur technologischen Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft, verbunden mit einer massiven Unterstützung des Mittelstandes. Dabei ist die Erreichung der Klima- und Umweltziele ein positiver Nebeneffekt. Aus Sicht der Grünen ist dieser Nebeneffekt vordergründig, deckt sich im Kontext einer Green Economy aber sehr deutlich mit den wirtschaftlichen Vorteilen, lässt soziale Gerechtigkeit zu (Hallo SPD) und ermöglicht Diversifikation, Kreislaufwirtschaft und viele andere grüne Ideen - ohne einer prosperierenden Wirtschaft entgegen zu stehen. Eine klassische Win-Win-Situation. Was ist daran so schwer zu verstehen..?
Die Politik muss daher eine klare Strategie verfolgen, die darauf abzielt, die Transformationsprozesse der Energie- und Mobilitätswirtschaft als Treiber einer Green Economy zu stärken und maximal zu beschleunigen. Dabei ist es entscheidend, dass die Politik deutlich mehr Technologieentschlossenheit zeigt und gezielt in die Entwicklung und den Ausbau von Elektromobilität investiert. Nur so können die ökologischen und ökonomischen Potenziale voll ausgeschöpft werden. Zudem europäische Gesetze z.B. zur Dekarbonisierung von Flotten über CSRD, AFIR oder EnEfG bereits entsprechende Vorgaben machen, die sowieso in nationale Gesetzgebungen überführt werden müssen.
Der Bundesverband eMobilität fordert daher die Politik auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die notwendigen Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität inklusive der Ladeinfrastruktur entschlossen voranzutreiben. Nur durch eine konsequente Entfaltung politischer Lenkungswirkung können wir die Herausforderungen der Zukunft meistern und eine nachhaltige, intermodale Mobilität sicherstellen, die zugleich Arbeitsplätze schafft, die Wertschöpfung steigert, den Wohlstand fördert und die Umwelt schützt.
Ein Kommentar von Christian Heep, Gründungsmitglied und Vorstand im Bundesverband eMobilität e.V. / www.bem-ev.de
Berlin, 08.05.2024. Frei zur Veröffentlichung.
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