All Stories
Follow
Subscribe to Basler AG

Basler AG

ots Ad hoc-Service: Basler AG <DE0005102008> BASLER AG und STEAG Hamatech AG finden Einigung im Patentstreit

Mitteilung gemäß Paragraph 15 WpHG
Für den Inhalt ist allein der Emittent verantwortlich
(ots Ad hoc-Service) -
Ahrensburg/Sternenfels - Der seit Juli 2000 andauernde
Patentstreit zwischen der BASLER AG und der STEAG Hamatech AG ist
durch eine außergerichtliche Einigung beigelegt worden. Beide
Unternehmen vereinbarten, die jeweils anhängigen Klagen mit
sofortiger Wirkung zurückzuziehen.
Die STEAG HamaTech AG hatte im Juli 2000 eine Nichtigkeitsklage
gegen das Patent DE 44 344 75 der BASLER AG eingereicht, während die
BASLER AG die STEAG HamaTech AG auf Verletzung dieses Patents
verklagt hatte.
Die BASLER AG stellt die STEAG HamaTech AG und die STEAG ETA-Optik
GmbH von allen Ansprüchen aus ihrem Patent frei. Seitens der STEAG
HamaTech AG und der STEAG ETA-Optik GmbH besteht damit kein Grund
mehr, die Nichtigkeitsklage gegen das Patent der BASLER AG weiter zu
verfolgen. Das Patent der BASLER AG bleibt somit rechtsbeständig.
Die beteiligten Parteien vereinbarten, die bisher entstandenen
Kosten anteilig selbst zu tragen.

Original content of: Basler AG, transmitted by news aktuell

More stories: Basler AG
More stories: Basler AG