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Braunkohle ist ein unverzichtbarer, umweltverträglicher, wettbewerbsfähiger und subventionsfreier Energieträger
Branchenverband kritisiert Studie des Umweltbundesamtes

Köln (ots)

Braunkohle ist kein Empfänger von Subventionen. Das
belegen zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen und nicht zuletzt
auch der Subventionsbericht der Bundesregierung. Eine im Auftrag des
Umweltbundesamtes erstellte Studie des Wuppertal Instituts versucht
entgegen diesen Fakten den Eindruck zu vermitteln, dass  für die
Braunkohle Subventionen geleistet werden. In einer ersten Reaktion
erklärt der Bundesverband Braunkohle (DEBRIV), dass diese Aussagen
unzutreffend und haltlos sind.
Die Studie des Wuppertal Instituts hält einer sachlichen und
wissenschaftlich seriösen Überprüfung nicht Stand. Entgegen den
anerkannten und üblicherweise verwendeten Subventionsdefinitionen
basiert die Studie auf einem willkürlich weit gefassten
Subventionsbegriff. Als Folge dieses fragwürdigen Herangehens werden
insbesondere allgemeingültige nicht braunkohlespezifische Regelungen
im Bereich Steuern und Abgaben als Begünstigung der Braunkohle
umgedeutet. So werden zum Beispiel Finanzhilfen und steuerliche
Ausnahmeregelungen,  die für die gesamte ostdeutsche Wirtschaft den
notwendigen Strukturwandel unterstützen, unzulässig als
Subventionstatbestände ausgewiesen. Ferner werden Kosten der
öffentlichen Hand, die in vielen Industriezweigen anfallen, für
notwendige Genehmigungs- Prüf- und landesplanerischen Aufgaben als
Subventionen gewertet. Zudem ist völlig unverständlich, dass die
Nichtbesteuerung des Energieträgers Braunkohle als Subvention
gewertet wird. Auch andere Energieträger wie Steinkohle, Kernenergie
und künftig auch das Erdgas werden beim Einsatz in der Stromerzeugung
gemäß der EU-Energiesteuerrichtlinie nicht besteuert. Von Vorteilen
kann daher keine Rede sein. Gleiches gilt für Regelungen im Bereich
Wasserentnahme sowie eine aus Rechtsgründen unzulässige
Förderabgabe.
Nach Ansicht des DEBRIV leistet die Studie keinen sachgerechten
Beitrag zur laufenden Debatte über die Energieversorgung der Zukunft.
Als subventionsfreier heimischer Energieträger bleibt die Braunkohle
insbesondere angesichts stark schwankender Preise für importierte
Rohstoffe im Energiemix der Bundesrepublik ohne Alternative. Die
umweltschonende Gewinnung und Nutzung der heimischen Braunkohle
bleibt ein tragendes Element für die sichere und wettbewerbsfähige
Stromerzeugung Deutschlands. Sie ist für unseren Industriestandort
unverzichtbar.

Pressekontakt:

Uwe Maaßen

DEBRIV - Bundesverband Braunkohle
Postfach 40 02 52
50832 Köln

Max-Planck-Straße 37
50858 Köln
T +49 (0)2234 1864 (0) 34
F +49 (0)2234 1864 18
Mobil 0171/4 16 26 89

mailto:Uwe.Maassen@braunkohle.de

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