Gerhard Schröder verteidigt Tony Blair
Hamburg (ots)
Über die Ausrüstung der Bundeswehr und über ihre Finanzierung muss man sich nach Auffassung von Bundeskanzler Gerhard Schröder nach dem Irak-Krieg unterhalten. In einem Interview mit der ZEIT argumentiert er, das Auftreten einzelner europäischer Länder im Weltsicherheitsrat "bedeutet auch, dass wir Konsequenzen daraus ziehen müssen". Wer für sich in Anspruch nehme, im Ernstfall zu differenzieren oder wie im Falle Irak auch Nein' zu sagen, "der muss sich in die Lage versetzen, auch etwas aus eigener Kraft zu leisten".
Dieses Plädoyer verknüpft der Kanzler mit der Vorstellung von einem selbstbewussteren Europa, das sich nicht auseinander dividieren lässt. Er deutet an, dass es ein Kerneuropa geben könne, jedenfalls habe man in Nizza entschieden, dass es Formen der Zusammenarbeit zwischen denen geben darf und soll, "die weiter wollen". Wichtig daran sei, dass diese Formen offen für andere bleiben müssten, es dürfe "kein geschlossener Club daraus werden".
Als "konstitutiv" für den weiteren Integrationsprozess betrachtet Schröder das deutsch-französische Verhältnis. Auf polnische Sorgen, es könne sich eine "Achse" Paris-Berlin bilden, erwidert er, mit Achsenbildung habe diese Politik nichts zu tun. Im übrigen prophezeit er, dass die Hereinnahme der neuen Mitgliedsstaaten zu Neugewichtungen in der EU-Kommission führen werde. Deren "einseitige Ausrichtung" auf Finanzmärkte oder Dienstleistungen werde aufhören. Die Industriepolitik werde neue Aufmerksamkeit erhalten.
In dem Gespräch mit der ZEIT verteidigt der Kanzler aber nicht nur den deutsch-französischen Schulterschluss, sondern nimmt auch überaus engagiert den britischen Premier Tony Blair vor jedem Opportunismusverdacht in Schutz. Keineswegs wolle er Blair die Legitimation für sein Verhalten absprechen oder ihn "in die Ecke der Unmoral stellen." Er finde es sehr befriedigend, dass die Deutschen, ohne mehrheitlich ein pazifistisches Volk geworden zu sein, lieber nach politischen Auswegen suchten als einem Krieg zu applaudieren.
Das komplette ZEIT-Interview (DIE ZEIT Nr. 14, 27. März 2003) dieser Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
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