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Subventionsabbau: Sparzwang in Umweltschutz ummünzen

Hamburg (ots)

Der Parteirat der Grünen will sich am Montag
kommender Woche mit einem umfassenden Konzept zum Subventionsabbau
befassen, berichtet die ZEIT. In dem von Spitzenpolitikern der Grünen
verfassten Papier werde das Gesamtvolumen umweltschädlicher
Finanzhilfen und Steuervergünstigungen auf mehr als 20 Milliarden
Euro beziffert. Auf der Streichliste stünden neben den Steinkohle-
und Wohnungsbausubventionen auch die Steuervergünstigungen für Agrar-
und Schiffsdiesel sowie die Befreiung des grenzüberschreitenden
Luftverkehrs von der Mehrwertsteuer. Nach Angaben der ZEIT werden in
dem Papier der Grünen Subventionskürzungen von 4 Milliarden Euro
bereits 2004 für möglich gehalten.
Wie die ZEIT weiter berichtet, macht das Münchner ifo-Institut in
einem noch unveröffentlichten Gutachten für das Umweltbundesamt weit
reichende Vorschläge zum Ab- und Umbau umweltschädlicher
Subventionen. Die ZEIT zitiert die Expertise mit der Aussage, allein
die Reformvorschläge bei den Wohnungsbau-Hilfen führten "zur
Freiwerdung von mehr als 6 Milliarden Euro".  Das ifo-Institut
fordere insbesondere, dass die Eigenheimzulage für den Neubau
"abgesenkt und durch ökologische Komponenten ergänzt" werden solle.
Des weiteren werde eine "mehrstufige Umweltprüfung" der wichtigsten
Subventionen empfohlen.
Den kompletten ZEIT-Text (DIE ZEIT Nr. 23, EVT 28. Mai 2003)
dieser Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei 
Elke Bunse
DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 040 / 3280 - 217
Fax:     040 / 32 80 - 558
E-mail:  bunse@zeit.de

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