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Michael Naumann: Gemeinsame Kulturstiftung von Bund und Ländern wäre eine Scheinehe

Hamburg (ots)

Der frühere Staatsminister für Kultur und heutige
ZEIT-Herausgeber Michael Naumann spricht sich gegen eine Fusion der
Bundeskulturstiftung mit der Kulturstiftung der Länder aus. Eine
gemeinsame Kulturstiftung werde es ohnehin "nicht wirklich geben",
schreibt Naumann in  der ZEIT. "Geplant ist eine Scheinehe. Zu diesem
Zwecke haben sich die Beamten auf einen Vertrag mit getrennten
Schlafzimmern geeinigt ... Es bleibt alles beim Alten, es wird nur
viel komplizierter."
Mit einem "Eckpunkte"-Papier, das Bundeskanzler Gerhard Schröder
und die Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag dieser Woche
absegnen wollen, liege vor den Regierungschefs "ein neues
bürokratisches Monstrum des Föderalismus, ein papierner Ausweis
dafür, dass deutsche Kulturpolitik in erster Linie von Politik
handelt - und nur am Rande auch von Kultur", schreibt Naumann.
Die Annahme des "Eckpunkte"-Papiers , warnt Naumann, würde zur
"verfassungspolitischen Entwertung der Bundesbehörde des
Staatsministers für Kultur führen". Der Weg zu einer Nationalstiftung
sei mit "grotesken Vorbehalten" mancher Länderfürsten  gegen die
Kulturpolitik des Bundes gepflastert.
Einen "Skandal im Skandal" nennt es Naumann, dass der
Kulturausschuss des Bundestages mit dem "Eckpunkte"-Papier  bisher 
nicht konfrontiert worden sei, obwohl die Bundeskulturstiftung auch
ein Erfolg des Ausschusses sei. Die Parlamentarier dürften es nicht
zulassen, "dass mit einem Federstrich ihre bisherige kulturpolitische
Arbeit in einen permanenten Verfassungs- und ritualisierten
Kompetenzstreit überführt wird."
Der Bundeskanzler könne das ominöse "Eckpunkte"-Papier einfach
beiseite legen, meint Naumann. "Der Dank aller Geförderten wäre ihm
gewiss. Es wäre eine kulturpolitische Schadensabwendung."
Den kompletten ZEIT-Text (DIE ZEIT Nr. 27, EVT 26. Juni 2003)
   dieser Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei 
Elke Bunse
DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 040 / 3280 - 217
Fax:     040 / 32 80 - 558
E-mail:  bunse@zeit.de

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