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Gründung neuer Linkspartei möglicherweise Anfang Juni

Hamburg (ots)

Die Planungen zur Gründung einer neuen Linkspartei
werden konkret. Am 6. Juni werde in Berlin ein Kongress von
Interessenten stattfinden, kündigt Marc Mulia, 34, einer der
Initiatoren der "Wahlalternative 2006", in der ZEIT an. Dort solle
"in einem größeren Kreis" über "das weitere Vorgehen" debattiert
werden. Mulia sagt, in den vergangenen Tagen hätten sich bereits
"über tausend" Interessierte bei der Initiative gemeldet.
Am 5. März hatte es im Hause des Berliner DGB ein erstes internes
Treffen gegeben. Mit einer Parteigründung soll nun bis nach den
Sozialprotesten am 2. und 3. April sowie dem "Perspektivenkongress"
von Gewerkschaften und Attac Mitte Mai gewartet werden. Mulia sagt,
die "Wahlalternative 2006" stehe in Kontakt mit der zweiten Gruppe,
die derzeit über die Gründung einer linken Partei nachdenkt, der
Initiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit von bayerischen
Gewerkschaftern.
Von dem SPD-Sonderparteitag und der Wahl Franz Münteferings zum
Vorsitzenden erwartet die "Wahlalternative 2006" keinen Kurswechsel.
Mulia: "Wir fordern zum Beispiel, dass die Praxisgebühr abgeschafft
wird und die Arbeitslosenhilfe erhalten bleibt. Das wird die SPD auch
unter Müntefering nicht tun. Die Politik von Rot-Grün wird die
soziale Ungleichheit weiter vergrößern." Die Initiative verlangt
stattdessen eine Wiedereinführung der Vermögensteuer und "ein
Investitionsprogramm, das die Binnennachfrage stärken würde".
Die geplante Parteigründung richte sich nicht nur gegen Rot-Grün,
sondern auch gegen die PDS. "Sie ist im Kern eine Ostpartei
geblieben", so Mulia, "und steht nicht für eine breite
gesellschaftliche Opposition."
Das komplette ZEIT-Interview (DIE ZEIT Nr. 13 mit Erstverkaufstag
   am Donnerstag, 18. März 2004) stellen wir Ihnen gerne zur 
   Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit, (Tel.: 040/ 3280-217, Fax: 040/ 3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

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