Gründung neuer Linkspartei möglicherweise Anfang Juni
Hamburg (ots)
Die Planungen zur Gründung einer neuen Linkspartei werden konkret. Am 6. Juni werde in Berlin ein Kongress von Interessenten stattfinden, kündigt Marc Mulia, 34, einer der Initiatoren der "Wahlalternative 2006", in der ZEIT an. Dort solle "in einem größeren Kreis" über "das weitere Vorgehen" debattiert werden. Mulia sagt, in den vergangenen Tagen hätten sich bereits "über tausend" Interessierte bei der Initiative gemeldet.
Am 5. März hatte es im Hause des Berliner DGB ein erstes internes Treffen gegeben. Mit einer Parteigründung soll nun bis nach den Sozialprotesten am 2. und 3. April sowie dem "Perspektivenkongress" von Gewerkschaften und Attac Mitte Mai gewartet werden. Mulia sagt, die "Wahlalternative 2006" stehe in Kontakt mit der zweiten Gruppe, die derzeit über die Gründung einer linken Partei nachdenkt, der Initiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit von bayerischen Gewerkschaftern.
Von dem SPD-Sonderparteitag und der Wahl Franz Münteferings zum Vorsitzenden erwartet die "Wahlalternative 2006" keinen Kurswechsel. Mulia: "Wir fordern zum Beispiel, dass die Praxisgebühr abgeschafft wird und die Arbeitslosenhilfe erhalten bleibt. Das wird die SPD auch unter Müntefering nicht tun. Die Politik von Rot-Grün wird die soziale Ungleichheit weiter vergrößern." Die Initiative verlangt stattdessen eine Wiedereinführung der Vermögensteuer und "ein Investitionsprogramm, das die Binnennachfrage stärken würde".
Die geplante Parteigründung richte sich nicht nur gegen Rot-Grün, sondern auch gegen die PDS. "Sie ist im Kern eine Ostpartei geblieben", so Mulia, "und steht nicht für eine breite gesellschaftliche Opposition."
Das komplette ZEIT-Interview (DIE ZEIT Nr. 13 mit Erstverkaufstag am Donnerstag, 18. März 2004) stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
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