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Hamburger Wissenschaftssenator Dräger optimistisch: Klage gegen Verbot von Studiengebühren wird Erfolg haben

Hamburg (ots)

Der Hamburger Wissenschaftssenator Jörg Dräger
sieht im Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die
Juniorprofessur eine Vorentscheidung für die Klage gegen das Verbot
von Studiengebühren. "Ich bin optimistisch, dass die Klage
durchgeht", sagt Dräger der ZEIT. Hamburg hat mit fünf anderen
Ländern gegen das von der Bildungsministerin Edelgard Bulmahn
erlassene Verbot von Studiengebühren geklagt. "Bulmahn solle daher
nicht abwarten", sagt Dräger, sondern Zeit sparen und das
Hochschulgesetz jetzt "drastisch verschlanken".
Das Urteil über das Verbot von Studiengebühren wird derselbe
Gerichtssenat fällen, der am Dienstag die Juniorprofessur in ihrer
jetzigen Form für verfassungswidrig erklärt hat. Gegen die
Juniorprofessur, ein Projekt der Bundesministerin für Bildung und
Forschung, hatten Bayern, Sachsen und Thüringen geklagt. "Das Urteil
hat die Juniorprofessur als solche nicht in Frage gestellt", sagt
Bulmahn und kündigt an, "sehr zügig" ein verfassungskonformes
Hochschulgesetz vorzulegen.
Den kompletten ZEIT-Text der Meldung (ZEIT Nr. 32 mit
   Erstverkaufstag am Donnerstag, 29. Juli 2004) stellen wir Ihnen 
   gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit, (Tel.: 040/ 3280-217, Fax: 040/ 3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

Original content of: DIE ZEIT, transmitted by news aktuell

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