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Hartz IV löst verfassungsrechtliche Bedenken aus

Hamburg (ots)

Jenseits aller populistischen Debatten äußern
Juristen ernsthafte verfassungsrechtliche Bedenken an der Reform der
Arbeitslosenversicherung, berichtet die ZEIT in ihrer jüngsten
Ausgabe. So sieht Heinrich Lang, Verfassungsrechtler an der
Universität Köln im Zusammenhang mit Hartz IV mögliche Konflikte mit
der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes.
Uwe Berlit und Ralf Rothkegel, beide Richter am
Bundesverwaltungsgericht, hegen Zweifel, ob einzelne Vorgaben von
Hartz IV rechtsstaatlichen Prinzipien entsprechen. Ein Konflikt mit
dem Grundgesetz könnte sich beispielsweise aus den neuen Regelsätzen
ergeben, welche die Höhe der Leistungen für den Lebensunterhalt
bestimmen. Eine soziale Ausgrenzung der Betroffenen sei nicht
ausgeschlossen, so Rothkegel. Die aber toleriere das Grundgesetz
nicht.
Den kompletten ZEIT-Text der Meldung (ZEIT Nr. 34 mit
   Erstverkaufstag am Donnerstag, 12. August 2004) stellen wir Ihnen 
   gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit, (Tel.: 040/ 3280-217, Fax: 040/ 3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

Original content of: DIE ZEIT, transmitted by news aktuell

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