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Merkel fordert von Türkei Achtung der Menschenrechte "aus innerem Antrieb"

Hamburg (ots)

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat die Türkei
dazu aufgerufen, die Menschenrechte "aus innerem Antrieb" zu achten
und nicht nur auf Druck der EU. "Das ist nicht mein Verständnis von
einem Beitrittsprozess, dass ich Druck auf ein Land ausübe, um es zu
verändern", sagt Merkel in der ZEIT. Zur Frage der Achtung der
Menschenrechte erklärt sie: "Dazu muss sich die Türkei aus innerem
Antrieb selbst entscheiden. In der EU kann es nicht darum gehen,
einander Druck zu machen. Die EU sei "ein Zusammenschluss von
Staaten, die über die wesentlichen Grundwerte gleiche Vorstellungen
haben und sie auch im Alltag umsetzen".
Merkel verteidigt in der ZEIT ihr Konzept einer "privilegierten
Partnerschaft" mit der Türkei. Sie befürwortet "spezielle Beziehungen
zur Türkei, aber die volle Integration des Landes in alle
europäischen Institutionen halte ich zum jetzigen Zeitpunkt für
schwierig". Beim Beitritt der Türkei gehe es, so Merkel, "um das
Selbstverständnis der EU": "Wir müssen uns - selbst bei formaler
Erfüllung des Großteils der Kopenhagener Kriterien durch die Türkei -
fragen, ob wir selbst die Kraft haben, zugleich die Vertiefung der
Union voranzutreiben und weitere Mitgliedsstaaten aufzunehmen."
Zur Integration der türkischen Minderheit in Deutschland sagt
Merkel, es sei ein "Irrglaube" der Politik gewesen, "die Gastarbeiter
würden schon eines Tages wieder nach Hause gehen." Merkel kritisiert
auch die mangelnde Offenheit mancher Teile der türkischen
Gemeinschaft, die sich in schlechten Sprachkenntnissen niederschlage.
Angela Merkel äußerte sich in einem ZEIT-Gespräch mit dem Kieler
Schriftsteller Feridun Zaigmoglu und der Berliner Anwältin Seyran
Ates.
Das komplette ZEIT-Interview der Meldung (ZEIT Nr. 41 mit
   Erstverkaufstag am Donnerstag, 30. September 2004) stellen wir 
   Ihnen gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke
Bunse, DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 
(Tel.: 040/3280-217, Fax: 040/3280-558, E-Mail:  bunse@zeit.de)

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