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Wahlkampfstratege Machnig: Die SPD darf den Anspruch auf die Deutungshoheit im politischen linken Spektrum nie aufgeben

Hamburg (ots)

Der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer und
Wahlkampfstratege Matthias Machnig warnt seine Partei davor, ihr
Profil als linke Partei aufzugeben. "Die Vorstellung, dass es eine
mittige Sozialdemokratie gibt, die dann wahlweise mit der CDU, der
FDP oder mit Grünen und der PDS Mehrheiten bildet, ist Mathematik,
aber keine Politik. Die SPD darf den Anspruch auf die Deutungshoheit
im politischen linken Spektrum nie aufgeben", sagt Machnig der ZEIT.
Die politische Mitte "als Ort, als Milieu, als Wählersegment" habe
es "nie gegeben", so Machnig, der 1998 für die SPD mit dem Slogan
"neue Mitte" Wahlkampf gemacht hatte. "Die Mitte ist ein Diskurs, der
in einer sich differenzierenden Wählerlandschaft Bündnisse für den
Wahltag und darüber hinaus organisieren soll. Sie ist eine Chiffre
für politische Deutungshoheit um Vertrauen."
2002 habe es keine Mehrheit für Rot-Grün mehr gegeben, "sondern
eine gegen Edmund Stoiber". Für die SPD sei es die "Zukunftsfrage,
ob sie es wieder schafft, Deutungshoheit in ökonomischen Fragen zu
gewinnen und Vertrauen aufzubauen." Nach den vergangenen zwei Jahren
müsse die SPD "ehrlich Bilanz" über ihren Zustand ziehen. "Programm-
und Mitgliederpartei zu sein, kann man nicht auf Parteitagen
beschließen. Volkspartei ist man, wenn man in seiner Sozialstruktur,
organisatorisch, intellektuell und kulturell das beginnende 21.
Jahrhundert repräsentiert", so Machnig. Es habe in den letzten Jahren
"eine Umorientierung von intellektuellen Kräften" gegeben, die sich
zum Teil von Rot-Grün abgewandt hätten.
Das komplette Interview der ZEIT Nr. 29 vom 14. Juli 2005 senden
   wir Ihnen gerne zu.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit (Tel.: 040/3280-217, Fax: 040/3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

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