Wahlkampfstratege Machnig: Die SPD darf den Anspruch auf die Deutungshoheit im politischen linken Spektrum nie aufgeben
Hamburg (ots)
Der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfstratege Matthias Machnig warnt seine Partei davor, ihr Profil als linke Partei aufzugeben. "Die Vorstellung, dass es eine mittige Sozialdemokratie gibt, die dann wahlweise mit der CDU, der FDP oder mit Grünen und der PDS Mehrheiten bildet, ist Mathematik, aber keine Politik. Die SPD darf den Anspruch auf die Deutungshoheit im politischen linken Spektrum nie aufgeben", sagt Machnig der ZEIT.
Die politische Mitte "als Ort, als Milieu, als Wählersegment" habe es "nie gegeben", so Machnig, der 1998 für die SPD mit dem Slogan "neue Mitte" Wahlkampf gemacht hatte. "Die Mitte ist ein Diskurs, der in einer sich differenzierenden Wählerlandschaft Bündnisse für den Wahltag und darüber hinaus organisieren soll. Sie ist eine Chiffre für politische Deutungshoheit um Vertrauen."
2002 habe es keine Mehrheit für Rot-Grün mehr gegeben, "sondern eine gegen Edmund Stoiber". Für die SPD sei es die "Zukunftsfrage, ob sie es wieder schafft, Deutungshoheit in ökonomischen Fragen zu gewinnen und Vertrauen aufzubauen." Nach den vergangenen zwei Jahren müsse die SPD "ehrlich Bilanz" über ihren Zustand ziehen. "Programm- und Mitgliederpartei zu sein, kann man nicht auf Parteitagen beschließen. Volkspartei ist man, wenn man in seiner Sozialstruktur, organisatorisch, intellektuell und kulturell das beginnende 21. Jahrhundert repräsentiert", so Machnig. Es habe in den letzten Jahren "eine Umorientierung von intellektuellen Kräften" gegeben, die sich zum Teil von Rot-Grün abgewandt hätten.
Das komplette Interview der ZEIT Nr. 29 vom 14. Juli 2005 senden wir Ihnen gerne zu.
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