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Müntefering: Große Koalition kann die politische Kultur verändern

Hamburg (ots)

Vizekanzler Franz Müntefering hat seine Meinung
über Angela Merkel korrigiert und traut ihr inzwischen zu, dass sie
das Zeug zu einer erfolgreichen Bundeskanzlerin hat. "Ich glaube,
dass sie als Mensch und als Politikerin es doch kann", sagt
Müntefering der ZEIT. "Sie ist es jetzt. Jetzt muss sie es können."
Im Wahlkampf hatte Müntefering mehrfach gesagt: "Die kann es nicht."
Merkel habe "das Talent, Probleme rechtzeitig zu analysieren. Sie
wird versuchen, diese informell zu lösen und es nicht auf den großen
Zusammenstoß ankommen lassen", so Müntefering. Dies könne eine
"nützliche Tugend" für die Große Koalition sein.
Der Vizekanzler und Arbeitsminister weist die Einschätzung des
hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zurück, die Große
Koalition sei nicht zu echten Reformen in der Lage. "Was wir machen,
kann eine große Sache werden. In der Großen Koalition stecken keine
Illusionen drin, wohl aber das Bewusstsein, dass man jetzt stark ist
- von den Mehrheiten her und in Bezug auf das Potenzial. Es ist kein
'Projekt' wie die Große Koalition 1966 oder Rot-Grün. Aber das
Bewusstsein, dass man stark ist und viel bewegen kann, ist da", sagt
Müntefering der ZEIT. Die neue Regierung könne "die politische Kultur
in Deutschland verändern".
Der Arbeitsminister sprach sich dafür aus, bei den Themen
Gesundheit, Rente und Pflege an die alte Regel anzuknüpfen, wonach
große Reformen im Einvernehmen zwischen den beiden Volksparteien
stattfinden. "Es wird nicht die reine Bürgerversicherung geben, es
wird nicht die reine Kopfpauschale sein. Man kann aber Wege finden,
die nicht einfach die Mitte zwischen zwei Ideen, sondern
grundsätzlich neu sind."
Die Mehrwertsteuer soll nach den Worten des Vizekanzlers auch dann
erhöht werden, wenn die Konjunktur nicht wie erwartet anspringt: "Es
ist ein schmaler Grat, auf dem wir gehen, aber die Haushalte von
Bund, Ländern und Gemeinden müssen konsolidiert werden." An der
Erhöhung der Mehrwertsteuer werde auch im umgekehrten Fall einer
guten Konjunktur festgehalten.
Das komplette Interview der ZEIT Nr. 49 vom 1. Dezember 2005
senden wir Ihnen gerne zu.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit (Tel.: 040/3280-217, Fax: 040/3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

Original content of: DIE ZEIT, transmitted by news aktuell

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