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Birthler-Behörde behindert Stasi-Aufklärung

Hamburg (ots)

Die Birthler-Behörde behindert, dies ergeben
Recherchen der ZEIT, die weitere Aufklärung über die Westarbeit des
DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Wie die ZEIT berichtet, fanden
Historiker der behördeneigenen Forschungsabteilung in den so
genannten "Rosenholz"-Unterlagen Hinweise darauf, dass bis zu 43
Abgeordnete des 6. Deutschen Bundestages Kontakte zum MfS pflegten
und damit viel mehr als bisher vermutet. Während jener
Legislaturperiode (1969 - 1972) setzte die sozialliberale Koalition
ihre Entspannungspolitik gegenüber der DDR durch, ein
Misstrauensvotum gegen Willy Brandt scheiterte 1972 völlig
überraschend. Die zuständige "Forschungsgruppe Rosenholz" aber wurde
im März 2005 - noch bevor sie dieser und anderen brisanten Fragen
nachgehen konnte - von der Behördenleitung aufgelöst.
Für die Zeit von 1969 bis 1972 gebe es bei 30 SPD-, zehn CDU- und
drei FDP-Abgeordneten Hinweise auf Stasi-Kontakte, berichtet die ZEIT
unter Berufung auf eine Sitzung des Behördenbeirates, auf der Mitte
Mai Erkenntnisse der Forschungsabteilung vorgestellt wurden. Den
Abschlussbericht der "Forschungsgruppe Rosenholz" hält die
Birthler-Behörde seit mehr als einem Jahr unter Verschluss. Den
Leiter der zuständigen Arbeitsgruppe, Helmut Müller-Enbergs, zitiert
die ZEIT mit den Worten: "Wir haben anhand einer Legislaturperiode
des Bundestages untersucht, ob es so etwas gab wie eine MfS-Fraktion.
Nach dem Ergebnis haben wir die Frage neu formuliert - ob das MfS
irgendwann einmal nicht in Fraktionsstärke im Bundestag saß."
Die Forscher stießen zudem darauf, dass in den von der CIA an die
Birthler-Behörde zurückgegebenen "Rosenholz"-Unterlagen Namen, Zahlen
und Registriernummern manipuliert worden waren. Aber auch diese Frage
bleibt ungeklärt, weil die Forscher sich auf Weisung der
Behördenleitung inzwischen mit anderen Themen befassen müssen.
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 26 vom 22. Juni 2006 senden
   wir Ihnen gerne zu.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT
Presse-und Öffentlichkeitsarbeit (Tel.: 040/3280-217, Fax:
040/3280-558, E-Mail:  bunse@zeit.de)

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