CSU-Landesgruppe
Hofbauer: Verkehrsinvestitionen im Bundeshaushalt aufstocken
Berlin (ots)
Anlässlich der Beratungen zum Bundeshaushalt 2008 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer:
Angesichts des bestehenden Bedarfs und der dramatischen Zunahme der Verkehrsströme ist es von entscheidender Bedeutung, die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Bundeshaushalt 2008 deutlich um 1 Mrd. Euro zu erhöhen, um das Wirtschaftswachstum in Deutschland nicht zu gefährden. Gerade für die Bundesrepublik Deutschland als Transitland in der Mitte eines immer stärker zusammenwachsenden Europas ist eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur unabdingbare Voraussetzung für eine positive wirtschaftliche Entwicklung.
Wir leben in diesem wichtigen Bereich der Infrastruktur an vielen Stellen von der Substanz. So ist der Anteil der Ausgaben für die Infrastruktur seit 1990 von 2,8 Prozent auf 1,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gesunken. Im europaweiten Vergleich gerät Deutschland daher mehr und mehr ins Hintertreffen. Die seit Jahren stagnierenden Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur gehen, bedingt durch die EU-Osterweiterung und den fortschreitenden Globalisierungsprozess, einher mit einer enormen Zunahme der Verkehrsströme.
Alle Prognosen weisen für die Zukunft ein ungebremstes Wachstum des Verkehrs aus: Deutschland wird als Drehkreuz zwischen Nord und Süd sowie Ost und West in Europa in besonderem Maß davon betroffen sein. Vor allem in den alten Bundesländern haben die dauerhaft fehlenden Investitionen zu einem bedrohlichen Zustand vieler Bundesfernstraßen, Autobahnen und Brücken geführt.
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