All Stories
Follow
Subscribe to CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe
Silberhorn: Klärende Worte

Berlin (ots)

Zu den Äußerungen des Bundespräsidenten im
"Handelsblatt" von heute erklärt der außenpolitische Sprecher der 
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Bundespräsident Horst Köhler hat der unsäglichen Debatte über den 
Empfang des Dalai Lama durch die Bundeskanzlerin ein Ende bereitet. 
Seine klärenden Worte, insbesondere sein Wunsch, der Außenwelt in 
dieser Frage keine gespaltene Nation zu präsentieren, sollten wir 
alle respektieren, namentlich jene, die meinten, die Bundeskanzlerin 
belehren zu müssen.
An der universellen Gültigkeit der Menschenrechte machen wir keine
Abstriche. Die Achtung und der Schutz unveräußerlicher Menschenrechte
dürfen nicht dem Zeitgeist untergeordnet oder mit kulturellen 
Erwägungen relativiert werden. Gerade der Dialog zwischen den 
Kulturen bedarf einer konsequenten Anwendung einheitlicher Maßstäbe. 
Dies hat die Bundeskanzlerin immer wieder, auch in deutlichen Worten 
bei unseren Partnern in China und Russland genauso wie bei unseren 
Freunden in den USA klargemacht.
Die zuständigen Stellen der Volksrepublik China waren rechtzeitig 
und offiziell vom Besuch des Dalai Lama in Kenntnis gesetzt worden. 
China weiß genau, dass die Bundesregierung die Ein-China-Politik 
niemals in Frage gestellt hat und an einem offenen Austausch in allen
Bereichen höchst interessiert ist.

Pressekontakt:

Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

Original content of: CSU-Landesgruppe, transmitted by news aktuell

More stories: CSU-Landesgruppe
More stories: CSU-Landesgruppe
  • 29.11.2007 – 11:45

    CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Aufschwung trägt Früchte

    Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Der unerwartet starke Rückgang der Arbeitslosenzahl um über 600.000 gegenüber dem Vorjahreswert zeigt, dass sich Deutschlands Wirtschaft auf einem stabilen und sich selbst tragenden Wachstumspfad bewegt. Unterstrichen wird dies auch durch den jüngsten ...

  • 28.11.2007 – 14:42

    CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Anerkennung gibt es nicht umsonst

    Berlin (ots) - Nach den erfolglosen Verhandlungen zwischen Serben und Kosovo-Albanern in Baden bei Wien erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Die Verhandlungen zwischen Serben und Kosovo-Albanern sind gescheitert. Dabei wussten beide Seiten, dass diese Gesprächsrunde beinahe die letzte Chance zu einer einvernehmlichen Lösung war. Sie zu nutzen wäre die ...