Nüßlein: Haushalt für Wachstum und Innovation
Berlin (ots)
Anlässlich der 2. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Der Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt deutlich, wie wir unsere öffentlichen Haushalte konsolidieren und gleichzeitig unseren Unternehmen helfen, damit sie gestärkt aus der schweren Wirtschafts- und Finanzmarktkrise heraustreten können. So stärken wir beispielsweise unsere Titel für Forschung und Innovation, um der Innovationsdynamik in unserem Land neuen Schub zu geben. Unsere Schwerpunkte liegen vor allem bei den anwendungsorientierten Technologien. Dazu gehören die Energieforschung, die Weiterentwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien und die Luftfahrtförderung. Das Thema Innovation ist zu Recht ein wesentliches Element der kürzlich erschienen Europastrategie 2020. Es soll ein neuer Innovationsindikator gefunden werden, der neben der bekannten Forschungsquote (3-Prozent-Ziel) auch misst, was aus der Forschung herauskommt, wie die Forschungsergebnisse in innovative Produkte, Prozesse und Dienstleistungen umgesetzt werden. Dieser praxisorientierte Blickwinkel wird für die künftigen Haushaltsaufstellungen immer maßgebender sein. Im Fokus unserer Forschungsförderung steht der innovative Mittelstand, der Haupttreiber für Innovationen in Deutschland. Deshalb bauen wir unser erfolgreiches Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) weiter aus. Mit 8.400 Anträgen hatten wir 2009 doppelt so viele Anträge wie im Jahr zuvor. Ein Förder-Euro Umsatz generiert in drei Jahren nach Projektabschluss 12 Euro. Pro Projekt werden im Durchschnitt fünf Arbeitsplätze geschaffen und zehn erhalten. Die Unternehmen nutzen intensiv die Möglichkeiten des technologie- und branchenoffenen Programms, um mit neuen Produkten und Verfahren noch besser im Wettbewerb bestehen zu können. Das ist besonders jetzt wichtig, wo wir schnell die Folgen der schweren Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise überwinden wollen. Um noch mehr Innovationen zu generieren, wollen wir in dieser Legislaturperiode den Einstieg in eine steuerliche Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten schaffen.
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