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Nüßlein: Haushalt für Wachstum und Innovation

Berlin (ots)

Anlässlich der 2. Lesung des Haushaltsentwurfs für
das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der 
wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im 
Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Der Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt deutlich, wie
wir unsere öffentlichen Haushalte konsolidieren und gleichzeitig 
unseren Unternehmen helfen, damit sie gestärkt aus der schweren 
Wirtschafts- und Finanzmarktkrise heraustreten können.
So stärken wir beispielsweise unsere Titel für Forschung und 
Innovation, um der Innovationsdynamik in unserem Land neuen Schub zu 
geben. Unsere Schwerpunkte liegen vor allem bei den 
anwendungsorientierten Technologien. Dazu gehören die 
Energieforschung, die Weiterentwicklung der Informations- und 
Kommunikationstechnologien und die Luftfahrtförderung. Das Thema 
Innovation ist zu Recht ein wesentliches Element der kürzlich 
erschienen Europastrategie 2020. Es soll ein neuer 
Innovationsindikator gefunden werden, der neben der bekannten 
Forschungsquote (3-Prozent-Ziel) auch misst, was aus der Forschung 
herauskommt, wie die Forschungsergebnisse in innovative Produkte, 
Prozesse und Dienstleistungen umgesetzt werden. Dieser 
praxisorientierte Blickwinkel wird für die künftigen 
Haushaltsaufstellungen immer maßgebender sein.
Im Fokus unserer Forschungsförderung steht der innovative 
Mittelstand, der Haupttreiber für Innovationen in Deutschland. 
Deshalb bauen wir unser erfolgreiches Zentrales Innovationsprogramm 
Mittelstand (ZIM) weiter aus. Mit 8.400 Anträgen hatten wir 2009 
doppelt so viele Anträge wie im Jahr zuvor. Ein Förder-Euro Umsatz 
generiert in drei Jahren nach Projektabschluss 12 Euro. Pro Projekt 
werden im Durchschnitt fünf Arbeitsplätze geschaffen und zehn 
erhalten. Die Unternehmen nutzen intensiv die Möglichkeiten des 
technologie- und branchenoffenen Programms, um mit neuen Produkten 
und Verfahren noch besser im Wettbewerb bestehen zu können. Das ist 
besonders jetzt wichtig, wo wir schnell die Folgen der schweren 
Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise überwinden wollen.
Um noch mehr Innovationen zu generieren, wollen wir in dieser 
Legislaturperiode den Einstieg in eine steuerliche Förderung von 
Forschungs- und Entwicklungsprojekten schaffen.

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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