CSU-Landesgruppe
GLOS: "CSU-Politik hielt Deutsche Frage offen!"
Berlin (ots)
Zum 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages am 12. August 1970 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Es war die Politik der CSU und insbesondere ihres damaligen Vorsitzenden Franz Josef Strauß, die im Rahmen der neuen sozialliberalen Ostpolitik Anfang der 70er Jahre die Deutsche Frage offen gehalten haben. CSU und CDU haben wichtige und weitreichende Klarstellungen und Festlegungen im Hinblick auf die Beibehaltung des Ziels der Wiedervereinigung Deutschlands durchgesetzt - gegen den heftigen Widerstand der Sozialdemokraten und insbesondere Egon Bahrs, der sieben Jahre zuvor die Formel "Wandel durch Annäherung" geprägt hatte.
Letztlich war es das von Strauß und der Bayerischen Staatsregierung herbeigeführte Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973 zum Grundlagenvertrag, das verfassungsrechtlich garantierte, dass die Deutsche Frage offen blieb. Dies war ein entscheidender Schritt zum 3. Oktober 1990. 1989/90 hat sich unsere Politik als historisch richtig erwiesen und all jene widerlegt, die im Zusammenhang von der Ost- und Deutschlandpolitik der Union in diesem Zeitraum von den Ewiggestrigen und Antiquierten sprachen. Nur auf der Basis um den von Adenauer und Strauß gelegtem Fundament war es möglich, dass die Regierung Kohl/Waigel 1989/90 die Schritte zur Deutschen Einheit ebnen konnte, nachdem die Menschen in der DDR eingedenk unserer Politik millionenfach rufen konnten: Wir sind ein Volk.
Es ist und bleibt die historische Wahrheit: Ohne die beherzte Politik von Adenauer und Strauß, Kohl und Waigel und dem ungeteilten Festhalten der Landsleute der ehemaligen DDR am Bekenntnis zu einer deutschen Nation wäre die Deutsche Einheit am 3. Oktober 1990 nicht möglich gewesen.
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