Friedrich: Wir haben massive Kürzungen verhindert
Berlin (ots)
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Mittel für die Städtebauförderung deutlich angehoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
"Eine Halbierung der Städtebauförderung konnte erfolgreich abgewendet werden. Im Haushalt 2011 stehen jetzt 455 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Das ist ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann. Insgesamt steht der Haushalt 2011 im Zeichen der Konsolidierung. Wie auch bei anderen Ressorts müssen im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Mittel eingespart werden. Das betrifft leider auch die Städtebauförderung. Umso erfreulicher ist es, dass wir in den Haushaltsberatungen aber eine positive Wendung herbeiführen konnten.
Seit knapp 40 Jahren werden durch die Städtebauförderung Städte und Gemeinden zu vitalen Orten. Historische Ortskerne werden erfolgreich saniert und belebt, Städte verschönert und erneuert und damit lokale Handwerksbetriebe gestärkt. Kurzum: Die Städtebauförderung hat sich bewährt und wurde von der CSU-Landesgruppe erfolgreich verteidigt."
Hintergrund:
Die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hat sich dafür eingesetzt, die im Entwurf der Bundesregierung für die Städtebauförderung vorgesehenen Mittel von nur noch 305 Millionen Euro deutlich aufzustocken. Die verschiedenen Programme im Bereich Städtebau müssen zukünftig gebündelt und effizienter gemacht werden. Außerdem müssen für bestimmte Programmteile alternative Finanzierungsquellen erschlossen werden. Dieses Vorhaben nimmt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Kenntnis des finanziellen Handlungsrahmens und in engem Einvernehmen mit den parlamentarischen Gremien sowie der kommunalen Seite in Angriff.
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