All Stories
Follow
Subscribe to CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe
Dr. Mayer: Bundesjustizministerin mit realitätsfernen Plänen zum Urhebervertragsrecht gescheitert!

Berlin (ots)

Zur Ankündigung der Bundesjustizministerin, den
Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht erheblich nachzubessern,
erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Martin Mayer:
Die Bundesjustizministerin ist mit ihren realitätsfernen Plänen
zum Urhebervertragsrecht gescheitert.
Auf die massive Kritik der Verlage und Medienunternehmen musste
sie gravierende Fehleinschätzungen einräumen und hat den Rückzug aus
ihrer groß angekündigten Reform angetreten.
Ob die angekündigten Korrekturen jedoch geeignet sind, die mit dem
Gesetzentwurf drohende Benachteiligung der Verlage und
Medienunternehmen zu verhindern und Schaden für den Medien- und
Filmstandort Deutschland abzuwenden, bedarf noch eingehender Prüfung.
Eine gründliche Gesetzesberatung unter Beteiligung der Betroffenen
bleibt unverzichtbar.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

Original content of: CSU-Landesgruppe, transmitted by news aktuell

More stories: CSU-Landesgruppe
More stories: CSU-Landesgruppe
  • 20.11.2001 – 15:04

    CSU-Landesgruppe / Schmidt: Verteidigungsminister von Schröders Gnaden

    Berlin (ots) - Zur den Widersprüchen zwischen Auswärtigem Amt und dem Verteidigungsministerium im Bereich der Waffenverkäufe erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Schmidt: Der ohnehin beschädigte Verteidigungsminister wird innerhalb der rot-grünen Regierung weiter demontiert: Neulich glänzte der ...

  • 20.11.2001 – 13:20

    CSU-Landesgruppe / Kalb: Blanker Hans, Was Nun?"

    Berlin (ots) - Zum gestern veröffentlichten Monatsbericht der Deutschen Bundesbank für November erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: Der von der Bundesbank für dieses Jahr erwartete Anstieg des staatlichen Defizits auf 2,5 % - damit knapp unter der absoluten Obergrenze von 3 % - lässt aufhorchen; hat diese Aussage ...