CSU-Landesgruppe
Glos: Minister Scharping ist Zumutung für Soldaten
Berlin (ots)
Zu den Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping über einen angeblich bevorstehenden Anti-Terror-Einsatz in Somalia erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Verteidigungsminister Scharping ist eine Zumutung für unsere Soldaten, die bei Auslandseinsätzen auf dem Balkan und demnächst in Afghanistan einen gefährlichen Dienst tun. In der angespannten weltpolitischen Lage seit dem 11. September braucht Deutschland einen Verteidigungsminister, der im In- und Ausland hohes Ansehen genießt, damit er die Interessen unseres Landes wirksam durchsetzen kann. Deutschland braucht einen Verteidigungsminister, der über aktuelle und bevorstehende Entwicklungen gut informiert ist, damit er schnell die richtigen Entscheidungen treffen kann. Deutschland braucht einen Verteidigungsminister, der auch mal den Mund halten kann, wenn dies für das Gelingen militärischer Einsätze oder die Sicherheit der Soldaten notwendig ist. All das trifft auf Scharping nicht zu.
Die letzte inhaltlich richtige Information von Minister Scharping war im Sommer die Mitteilung des genauen Weges, auf dem deutsche Truppen vom Kosovo nach Mazedonien verlegt werden sollten - das hat der militärischen Führung vor Ort große Schwierigkeiten bereitet. Seither liegt Scharping immer daneben: Er hat schon den NATO-Bündnisfall heraufbeschworen, als der NATO-Rat von einem Beschluss noch weit entfernt war. Als die Amerikaner militärische Unterstützung anforderten, war Scharping der letzte, der davon erfuhr. Jetzt redet er einen Anti-Terror-Einsatz in Somalia herbei und verärgert damit die Amerikaner. Dieser Minister muss ausgewechselt werden - am besten, noch bevor sich deutsche Soldaten auf den Weg nach Afghanistan machen müssen.
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