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Kalb: Eichels Märchenstunde im Fernsehen

Berlin (ots)

Zur gestrigen Aussage in der ARD von
Bundesfinanzminister Eichel, das deutsche Wachstum werde Ende des
Jahres bei 3 % liegen, erklärt der haushalts- und finanzpolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus
Kalb:
Nachdem Bundesfinanzminister Eichel in der vergangenen Woche sein
Märchenbuch, den Jahreswirtschaftsbericht, vorstellte, hat er sich
gestern den Fernsehzuschauern erneut als Märchenerzähler präsentiert.
Leider vergaß Eichel, seine Aussagen mit "Es war einmal.." zu
beginnen. Zwar sind alle Prognosen mit einem gewissen
Unsicherheitsfaktor behaftet, seine Erwartung eines jahresbezogenen
Wachstums von 3 % in Deutschland zeugt aber von fehlendem
Realitätssinn. Für Bundesfinanzminister Eichel ist die Welt wohl
rosa-rot. Die Liste seiner Probleme wird von Tag zu Tag länger, so
dass kein Grund für Optimismus besteht: Rund 4,3 Mio. Menschen sind
gegenwärtig arbeitslos. Das Wirtschaftswachstum ist mehr als
bescheiden. Die Steuereinnahmen sind rückläufig. Für die Großprojekte
"A 400 M" und "Transrapid" hat der Finanzminister keine ausreichenden
Finanzmittel in seinem Haushalt. Dagegen verteilt Eichel
milliardenschwere Steuervergünstigungen per Einzelweisung. Der Blaue
Brief aus Brüssel steht bevor. Es ist schon ein Armutszeugnis, wenn
Eichel den Ländern hierfür den Schwarzen Peter zuschiebt. Auch die
Pläne, an der Definition des Defizitkriteriums herumzubasteln,
schaden dem Vertrauen und dem Ansehen des Euros in der Welt.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

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