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Schmidt: Statt Reform der Bundeswehr Deformation durch Rot-Grün

Berlin (ots)

Zum Bericht des Beauftragten für Erziehung und
Ausbildung der Bundeswehr erklärt der außen- und
verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Christian Schmidt:
Die Veröffentlichung eines als geheim eingestuften Berichts der
Hardthöhe legt die tatsächliche Situation der Bundeswehr offen: Die
rot-grüne Bundesregierung hat ein gestörtes Verhältnis zur
Bundeswehr. Der Bundeswehr andererseits ist das Vertrauen in die
politische Führung verloren gegangen. Die Soldaten fühlen, dass sie
gering geschätzt werden. Darüber hinaus leistet sich Deutschland
einen Verteidigungsminister, der das Vertrauen aller Bündnispartner
verloren hat und den niemand in Europa mehr ernst nimmt, nicht einmal
die eigene Truppe.
Der vorliegende Bericht zeigt, dass eine solide Reform der
Bundeswehr unter Rot-Grün keine Chance hat. Statt Reform der
Bundeswehr hat in der praktischen Umsetzung eine Deformation
stattgefunden.
Das Wichtigste ist jetzt, dass die Bundeswehr risiken- und
auftragsgerecht ausgerüstet wird. Sie muss endlich die erforderlichen
Mittel bekommen, um ihren Auftrag erfüllen zu können. Dies ist unter
der jetzigen Regierung nicht möglich. Rot-Grün ist unfähig, der
Verantwortung für deutsche Sicherheitsinteressen und für die
Bundeswehr gerecht zu werden. Gravierend kommt hinzu, dass die
Wehrpflicht durch Unterfinanzierung immer weiter ausgehöhlt wird.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

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