CSU-Landesgruppe
Glos: "Unter Schröder bleibt Deutschland
Schlusslicht"
Berlin (ots)
Zum heute veröffentlichten Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die von den Wirtschaftsforschungsinstituten ermittelten Prognosedaten sprechen eine eindeutige Sprache: Unter einem Bundeskanzler Gerhard Schröder bleibt Deutschland Wachstumsschlusslicht in Europa. Nicht nur für 2002, sondern auch für 2003 gehen die Institute davon aus, dass der Zuwachs der deutschen Wirtschaftsleistung hinter dem aller anderen Mitgliedstaaten der Eurozone zurückbleibt. Angesichts einer Politik der "ruhigen Hand", die jegliche Eigenanstrengung zur Verbesserung der Standortbedingungen verweigert und allein auf positive außenwirtschaftliche Einflüsse setzt, ist auch nichts anderes zu erwarten. Es wird höchste Zeit, dass die Deutschen die in Lethargie erstarrte Schröder-Regierung abwählen.
Dabei beruht die Prognose der Institute noch auf viel zu optimistischen Annahmen. Seit dem Chemie-Abschluss vom letzten Donnerstag und dem Scheitern der Metall-Tarifverhandlungen wissen wir, dass sich die Lohnsteigerung in diesem Jahr nicht auf die von den Instituten angenommenen "reichlich 2 1/2 Prozent" beschränken wird. Mit Macht verlangen die Beschäftigten einen Ausgleich für die von Schröder zu verantwortenden Belastungen durch Ökosteuer, gestiegene Sozialversicherungsbeiträge und Inflation. Nur mit Frust und Resignation ist zu erklären, dass die Wissenschaftler zur katastrophalen Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung kein Wort mehr verlieren. Aber ihre Zahlen zeigen, wie schlecht es um die Beschäftigung im von Schröder-regierten Deutschland bestellt ist.
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