CSU-Landesgruppe
Schmidt: Scharping im Märchenland
Berlin (ots)
Zu Äußerungen von Verteidigungsminister Scharping zur Lage der Bundeswehr erklärt der außen- und verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Schmidt:
Verteidigungsminister Scharping hat endgültig die Bodenhaftung verloren. Sein Realitätsverlust ist beängstigend: Jedermann in Deutschland weiß inzwischen, dass die Bundeswehr durch den rot-grünen Finanzentzug kaum noch handlungsfähig ist. Doch der Minister sieht "keine Engpässe" bei der Finanzierung der Bundeswehr. Mehr noch: Zum wiederholten Male entdeckt er eine Schatzgrube für den ausgebluteten Haushalt der Streitkräfte. Doch seine Träumereien über zusätzliche Gewinne und Milliardeninvestitionen durch eine verstärkte Kooperation mit der Wirtschaft oder Privatisierungserlöse sind bislang Wunschträume geblieben. Es ist inzwischen offensichtlich: Scharpings Planungszahlen werden nie kassenwirksam.
Auch das Binnenklima und die innere Verfassung der Bundeswehr waren noch nie so schlecht wie derzeit.
Der gescheiterte Verteidigungsminister fügt sich gut in das Bild der gesamten rot-grünen Regierung ein: Drei Monate vor der Wahl werden rosige Zeiten versprochen. Die Realität jedoch spricht eine andere Sprache.
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