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Schmidt: Scharping im Märchenland

Berlin (ots)

Zu Äußerungen von Verteidigungsminister Scharping
zur Lage der Bundeswehr erklärt der außen- und
verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Christian Schmidt:
Verteidigungsminister Scharping hat endgültig die Bodenhaftung
verloren. Sein Realitätsverlust ist beängstigend: Jedermann in
Deutschland weiß inzwischen, dass die Bundeswehr durch den rot-grünen
Finanzentzug kaum noch handlungsfähig ist. Doch der Minister sieht
"keine Engpässe" bei der Finanzierung der Bundeswehr. 
   Mehr noch: Zum wiederholten Male entdeckt er eine Schatzgrube für
den ausgebluteten Haushalt der Streitkräfte. Doch seine Träumereien
über zusätzliche Gewinne und Milliardeninvestitionen durch eine
verstärkte Kooperation mit der Wirtschaft oder Privatisierungserlöse
sind bislang Wunschträume geblieben. Es ist inzwischen
offensichtlich: Scharpings Planungszahlen werden nie kassenwirksam.
Auch das Binnenklima und die innere Verfassung der Bundeswehr
waren noch nie so schlecht wie derzeit.
Der gescheiterte Verteidigungsminister fügt sich gut in das Bild
der gesamten rot-grünen Regierung ein: Drei Monate vor der Wahl
werden rosige Zeiten versprochen. Die Realität jedoch spricht eine
andere Sprache.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

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