CSU-Landesgruppe
Singhammer: Nur eine andere Regierung kann die
Arbeitslosigkeit senken
Berlin (ots)
Zu den heute bekannt gegebenen Arbeitslosenzahlen erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer:
Die neuen Arbeitslosenzahlen sind der dokumentierte Offenbarungseid der rot-grünen Politik. Rot-Grün hat von der früheren Bundesregierung Helmut Kohl einen wirtschaftlichen Aufschwung übernommen und innerhalb von kürzester Zeit in einen Abschwung verwandelt. Bis zur Bundestagswahl werden noch Tag für Tag 1.500 Menschen mehr arbeitslos.
Mit fast 4,1 Millionen Arbeitslosen ist der Stand von Juli1998 wieder erreicht. Nur die Entwicklung war 1998 positiv, im Jahr 2002 ist sie negativ:
Die Union hatte es 1998 geschafft, die Arbeitslosenzahl von Juli 1997 mit 4,354 Millionen bis Juli 1998 um 220.000 auf 4,134 Millionen zu senken. Rot-Grün hat die Arbeitslosenzahl von Juli 2001 mit 3.799 bis Juli 2002 um fast 300.000 erhöht. Diese Entwicklung geht auf das Konto von Rot-Grün und wird vom Wähler quittiert werden.
Noch im Wahljahr 1998 hatte Schröder versprochen, die Arbeitslosenzahl signifikant zu senken. Seine Politik aber ließ die Zahl der Arbeitslosen seit Regierungsübernahme von Oktober 1998 mit 3.892 bis Juli 2002 auf fast 4,1 Millionen, also um über 200 000, ansteigen. Und dies bei einer demographischen Entwicklung, die den Arbeitsmarkt jährlich um ca. 220.000 Personen, also bis jetzt um fast 700.000 Personen entlastete.
Hätten Riester & Co. 4 Jahre lang Urlaub in der Toskana gemacht, so wären die Arbeitslosenzahlen heute niedriger.
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