All Stories
Follow
Subscribe to CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe
Wöhrl: Kein Hoffnungsschimmer auf dem Arbeitsmarkt

Berlin (ots)

Zu den heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen
erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dagmar Wöhrl:
Die Zahlen aus Nürnberg sprechen eine deutliche Sprache: Solange
Schröder im Amt ist, ist eine Besserung am Arbeitsmarkt nicht in
Sicht. Mit 4,047 Mio. Arbeitslosen haben wir den höchsten Stand in
einem Juli seit 4 Jahren. Das sind rund 93.000 Arbeitslose mehr als
noch im Juni und 249.000 mehr als vor einem Jahr.
Diese Zahlen sind ein Desaster für die Schröder-Regierung.
Da Schröder wirtschaftspolitisch nichts mehr zu bieten hat,
schickt er nun seinen Erfüllungsgehilfen Hartz ins Rennen. Und dieser
überschlägt sich förmlich mit der Ankündigung von Wundertaten. Mit
seinem jüngsten Griff in die Zauberkiste, dem
150-Milliarden-Jobfloater, verliert die Hartz-Kommission allerdings
die Seriosität. Diese Idee ist wirtschafts- und finanzpolitisch
völlig unausgegoren, und deshalb wird die Halbwertzeit eines solchen
Vorschlags äußerst gering sein. Auf Druck des Kanzlers verkommt die
Hartz-Kommission zu einer reinen PR-Maschinerie. Aber die Lage am
Arbeitsmarkt ist zu ernst, als dass nur heiße Luft und Kokolores
produziert werden dürften.
Was wir stattdessen brauchen, insbesondere in den neuen Ländern,
ist eine gewaltige Entfesselung der wirtschaftlichen Dynamik. Dazu
ist es notwendig, die richtige Weichenstellung in Sachen Wirtschaft-,
Arbeitsmarkt-, Sozial- und Finanzpolitik vorzunehmen. Das kann nur
unter einer neuen Bundesregierung mit Bundeskanzler Stoiber gelingen.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227 - 5 21 38 / - 5 24 27
Fax: 030/227 - 5 60 23

Original content of: CSU-Landesgruppe, transmitted by news aktuell

More stories: CSU-Landesgruppe
More stories: CSU-Landesgruppe
  • 07.08.2002 – 14:42

    CSU-Landesgruppe / Schmidt: Was gilt nun bei der Finanzierung?

    Berlin (ots) - Zur Ankündigung des Bundesverteidigungsministers Struck, im Haushalt 2003 für die Finanzierung der Bundeswehr"etwas mehr rausschlagen" zu können, erklärt der außen- und verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Schmidt: Der neue Verteidigungsminister gibt sich großzügig. Er werde im neuen Haushalt für die Bundeswehr "etwas mehr rausschlagen". ...

  • 07.08.2002 – 13:54

    CSU-Landesgruppe / Kalb: Es bleibt bei leeren Versprechungen

    Berlin (ots) - Zur Presseberichten, wonach sich die Arbeit der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen entgegen den ursprünglichen Ankündigungen verzögert, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: Die rot-grüne Regierung hat ihren Regierungsauftrag nun wohl endgültig an die Wahlkampfzentralen der SPD und der Grünen ...

  • 07.08.2002 – 10:45

    CSU-Landesgruppe / Singhammer: Nur eine andere Regierung kann die Arbeitslosigkeit senken

    Berlin (ots) - Zu den heute bekannt gegebenen Arbeitslosenzahlen erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer: Die neuen Arbeitslosenzahlen sind der dokumentierte Offenbarungseid der rot-grünen Politik. Rot-Grün hat von der früheren Bundesregierung Helmut Kohl einen wirtschaftlichen ...