CSU-Landesgruppe
Glos: Karneval im August
Berlin (ots)
Zu den jüngsten Vorschlägen von Peter Hartz erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Immer diffuser und wirrer werden die Vorschläge des von Kanzler Schröder als persönlicher Rettungsanker eingesetzten Peter Hartz. Sie nehmen mitten im Sommer schon eher karnevalistische Züge an. Jede Luftblase ist recht, um das Scheitern der rot-grünen Arbeitsmarktpolitik der vergangenen vier Jahre zu übertünchen.
Vorläufiger Höhepunkt ist die Hartz'sche Forderung, jeder Haushalt in Deutschland solle 100 Euro zahlen oder gar Bonuspunkte auf Rabattkarten oder Flugmeilen für eine Stiftung zur Förderung der Berufsausbildung von Jugendlichen einbringen. Damit soll zur Rettung der gescheiterten rot-grünen Regierung dem Bürger jetzt ein "Notopfer Schröder" abverlangt werden. Ist schon in den Augen der Wirtschaftsexperten der Hartz'sche Vorschlag des sog. Job-Floaters wegen der unkalkulierbaren Risiken für den Kapitalmarkt und die Stabilität des deutschen Haushalts eher ein "Flop-Floater", kann die jüngste Idee nur als der Versuch einer Bewerbung von Hartz für den Karnevalsorden "Wider den tierischen Ernst" bewertet werden. Peter Hartz wird zur Verona Feldbusch der deutschen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik: "Hier werden Sie geholfen!"
Schröders Mann hat nur noch einen Auftrag: Soviel Show-Effekte wie möglich zu produzieren. Die Mitglieder der Kommission müssen sich langsam fragen, ob sie sich noch weiter von Peter Hartz vor diesen Karren spannen lassen wollen und damit ihr eigenes Ansehen beschädigen.
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