CSU-Landesgruppe
Glos: De Villepin-Vorstoss für ein Referendum über
die Zukunft Europas ist begrüßenswert
Berlin (ots)
Zu Pressemeldungen, denen zufolge sich Frankreichs Außenminister de Villepin für eine EU-weite Volksabstimmung über den künftigen EU-Verfassungsvertrag ausspricht, erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Der Vorstoß von Frankreichs Außenminister ist begrüßenswert. Eine europaweite Volksabstimmung über die Zukunft des Projekts Europa könnte in der Tat das europäische Bewusstsein stärken und zur erforderlichen Klarheit über den weiteren Weg des Projekts Europa und über die künftigen Außengrenzen der EU beitragen.
Das Projekt Europa kann dauerhaft nur gelingen, wenn es von einer breiten Mehrheit der Wähler in allen Mitgliedstaaten getragen wird. Ein Volksentscheid ist vor allem dann wichtig, wenn sich die Gefahr abzeichnet, dass die großen demokratischen Kräfte keinen Konsens über grundlegende Fragen bezüglich der Zukunft Europas finden.
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